Klage gegen Mega-Projekt: Ist die U5 plötzlich in Gefahr?

Ende September hieß es nach langen Prüfungen: Die U5 kann kommen! Jedenfalls der erste Abschnitt von Bramfeld bis in die City-Nord. Die Hochbahn verlor keine Minute und ließ drei Tage später die ersten Bagger am Alsterdorfer Gleisdreieck anrollen. Jetzt wurde gegen den Beschluss Klage eingereicht.

Wie das Oberverwaltungsgericht der MOPO auf Nachfrage bestätigte, haben Anwohnerinnen und Anwohner in Bramfeld jetzt die Aufhebung des Planfeststellungsverfarens und die Aussetzungs des Baubeginns beantragt. Grund sind unter anderem die zu erwartenden Lärmbelastungen.

U5 Hamburg: Klage gegen neue U-Bahn-Linie eingereicht

Geprüft wurden die U5-Planungen im Hamburger Nordosten von der Wirtschaftsbehörde. Der derzeit vorliegende Planfeststellungsbeschluss befähigt die Hochbahn zwar, bauvorbereitende Maßnahmen – wie notwendige Baumfällungen – vorzunehmen, trotzdem können noch Klagen gegen den Beschluss eingereicht werden.

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Gemäß der Verordnung liegt die Klagefrist bei vier Wochen nach Ende der öffentlichen Auslegung der Pläne. Potenzielle Kläger haben also noch bis zum 15. Dezember Zeit.

U5 Hamburg: Klage wegen Lärm- und Umweltschutz

Aber auch Klimaschutz-Aspekte liegen der Klage zugrunde, wie die Initiative „Elbtram Jetzt“ mitteilt. Dabei stützen sie sich auf die im Oktober vorgestellte Privatstudie: „Eine umweltfreundliche U-Bahn für Hamburg?“, in der drei Autoren die Umweltbelastungen der geplanten U5 aufzeigen. Sie haben auf Basis der öffentlichen Planungsunterlagen und mithilfe einer Plattform aus dem Bundesbauministerium errechnet, dass die CO₂-Emmissionen während der sieben Jahre andauernden Bauzeit bis zu zehn Millionen Tonnen betragen.

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Die Initiative unterstützt die Anwohner bei der Klage. „Jahrzehntelange Baubelastungen könnten vermieden werden, wenn stattdessen ein Stadtbahnnetz geschaffen wird“, sagt Sprecher Norbert Holtz. „Es wäre mit deutlich kürzeren Bauzeiten viel schneller und günstiger zu erreichen.“

U5 Hamburg: sieben Klagen gegen neue U-Bahn-Linie

Verkehrsbehörde und Hochbahn wehrten sich in der Vergangenheit bereits gegen die Kritik. „Ich stehe mit meinem Namen dafür, dass wir die nachhaltigste U-Bahn der Welt bauen“, sagte Hochbahn-Chef Henrik Falk Ende August. Es gebe keine Alternative zur U5. Stadtbahnen könnten deutlich weniger Fahrgäste befördern. Läuft alles wie geplant, werden Hunderttausende Menschen die neue Linie nutzen und bis zu 45.000 Autofahrer von der Straße verschwinden.

Ohne Klagen kommt das Projekt allerdings nicht durch: Laut Oberverwaltungsgericht sind derzeit sieben Klagen sowie ein Eilverfahren bezüglich der U5 anhängig. Solange aber nichts gerichtlich entschieden ist, darf die Hochbahn ihre Bauarbeiten fortsetzen. Die Wirtschaftsbehörde bestätigt der MOPO zwar den Eingang der Klagen, zu den laufenden Verfahren könne sie sich laut Sprecher Dominic Völz allerdings nicht äußern.