Inzidenz über 35: Was jetzt mit den Corona-Regeln passiert
Hamburg hat einen Inzidenzwert von 35,7 erreicht und damit den wichtigen Grenzwert von 35 überschritten. Nach dem Infektionsschutz-Gesetz des Bundes müssten nun weitere Schutzmaßnahmen ergriffen werden.
Im Infektionsschutz-Gesetz steht: „Bei Überschreitung eines Schwellenwertes von über 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind breit angelegte Schutzmaßnahmen zu ergreifen, die eine schnelle Abschwächung des Infektionsgeschehens erwarten lassen.“ Diesen Wert hat Hamburg nun erreicht.
Da in Hamburg aber ohnehin strengere Regeln gelten als in anderen Bundesländern, wird es vorerst keine Verschärfungen geben, teilte der Hamburger Senat am Dienstag auf der Landespressekonferenz mit. Senatssprecher Marcel Schweitzer betonte jedoch, dass man nicht untätig sei. „Man darf nicht denken, dass Hamburg nichts tut. Wir haben ein intaktes System von Schutzmaßnahmen. Wir haben Masken, Abstandsregeln, Testkonzept und Beschränkungen.“ Anders als andere Bundesländer, stünde Hamburg noch auf der Infektionsbremse.
Inzidenz soll nicht mehr einziger Richtwert bei Corona-Regeln sein
Weiter erklärte Schweitzer, dass der Senat dennoch alle zehn bis 14 Tage über verhältnismäßige Maßnahmen berät. „Bei der Vorbereitung spielt auch die gegenwärtige Diskussion zwischen Bund und Ländern über eine stärkere Berücksichtigung der Impfquote bei der Beurteilung des Infektionsgeschehens eine Rolle. Ebenso wie die Frage, wie Geimpfte, Genesene und Getestete behandelt werden. Hier unterstützt Hamburg den Vorschlag, möglichst bald zu einer Ministerpräsidentenkonferenz zusammenzukommen, um sich länderübergreifend abzusprechen,“ so Schweitzer zur MOPO.
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Bisher sieht der Senat den gestiegenen Inzidenzwert in Hamburg also noch gelassen. Möglicherweise werden die Gesetze auch noch geändert. Die Inzidenz soll wegen der vielen Impfungen nicht mehr der einzige Richtwert sein. (mp/jw)
