In Hamburg unerwünscht?: Berliner SPD-Spitze kommt nicht als Wahlkampf-Hilfe
In der Hamburger SPD gibt es offenbar eine gewisse Skepsis gegenüber der neuen SPD-Spitze in Berlin. Das dürfte auch daran liegen, dass der Hamburger Olaf Scholz gegen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans unterlegen ist. Nun ist klar: Die beiden neuen Gesichter werden im Hamburger Wahlkampf keine Rolle spielen. Sie kommen nicht zur Unterstützung.
Die Begründung ist offenbar in der SPD-Spitze in Hamburg vorab klar abgesprochen. Denn Bürgermeister Peter Tschentscher und Hamburgs SPD-Chefin Melanie Leonhard äußern sich dazu quasi wortgleich. „Wir konnten die Beiden gar nicht einplanen, weil ja nicht klar war, welches Duo den Bundesvorsitz übernimmt“, so Peter Tschentscher.
Melanie Leonhard sagte im MOPO-Interview: „Unsere Veranstaltungen haben wir zu einem Zeitpunkt organisiert, als der neue Bundesvorsitz noch gar nicht feststand.“ Ob sie das bei einem Wahlsieg von Olaf Scholz ebenso gesagt hätten, ist zumindest unwahrscheinlich.
Die Parteidoppelspitze Norbert Walter-Borjans und Saskia Eskens kommt nicht als Wahlkampf-Hilfe nach Hamburg.
dpa
Ob das der wirkliche Grund ist? Oder ob die Partei sich keine pushende Wirkung von einem Auftritt von Esken und Walter-Borjans verspricht, das kann nur spekuliert werden. Tschentscher betont zumindest: „Wir haben unsere Wahlkämpfe aber auch 2011 und 2015 ohne Bundespolitiker und sehr eigenständig geführt.“ Bei der Bürgerschaftswahl gehe es um Hamburg. „Da wünschen wir uns, dass die Hamburger Themen im Vordergrund stehen.“
Hamburger SPD betont im Wahlkampf Eigenständigkeit
Ohnehin betonen die Hamburger Sozialdemokraten sieben Wochen vor der Bürgerschaftswahl ihre Eigenständigkeit. „Das ist eine wichtige Botschaft für alle, die in den letzten Jahren auf uns gesetzt haben: Unser Kurs bleibt bestehen, unabhängig davon, wie sich die SPD bundesweit entwickelt“, sagte Tschentscher. „Was auch immer in Berlin passiert, wir sind als Hamburger SPD ein eigenständiger Landesverband.“
Ein Ergebnis von knapp 46 Prozent wie bei der letzten Bürgerschaftswahl 2015 sei für die SPD am 23. Februar kaum zu schaffen, räumte der Bürgermeister ein. „Seit der letzten Wahl haben sich die politischen Rahmenbedingungen in Deutschland grundlegend geändert. Wir sind in unserem Wahlziel ambitioniert, aber realistisch.“
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Die SPD wolle in Hamburg stärkste Kraft bleiben. „Bei keiner Landtagswahl gab es zuletzt auch nur annähernd absolute Mehrheiten für einzelne Parteien. Trotz des schlechten bundesweiten SPD-Trends setzen wir in Hamburg auf ein starkes Ergebnis“, sagte Tschentscher.
Der Bürgermeister hatte vergangene Woche für Aufsehen gesorgt, als er verkündete, dass er nicht mehr zur Verfügung steht, wenn die SPD nicht als stärkste Kraft aus den Hamburger Wahlen hervorgeht. Er trete als Bürgermeisterkandidat an und das sei sein angestrebtes Amt. (mp)
