Hamburger Bündnis gegen Rechts warnt : Corona-Zweifler bieten Plattform für Nazis

In einer Pressemitteilung am Freitag hat das Hamburger Bündnis gegen Rechts davor gewarnt, dass Veranstaltungen und Proteste von Corona-Zweiflern und Verschwörungtheoretikern viele Anknüpfungspunkte für extreme Rechte bieten würden. Auch in Hamburg demonstrieren immer mehr Menschen gegen die Corona-Maßnahmen. Laut Bündnis werde so die Akzeptanz für Antisemitismus und Rassismus in der Bevölkerung vergrößert.

„Eine ernst zu nehmende Distanzierung von Verschwörungstheorien, extrem rechten Inhalten und Personen konnten wir als Hamburger Bündnis gegen Rechts bisher nicht wahrnehmen“, sagt Felix Krebs vom Bündnis. Stattdessen würden die Corona-Zweifler auf ihren Demos die Entstehung einer Diktatur herbeisehnen und behaupten, das Grundgesetz sei außer Kraft gesetzt.

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Mindestabstände, ebenso wie das Tragen einer Maske, würden bewusst nicht eingehalten werden. Im Gegenteil: Wo solidarisches Verhalten im Umgang mit dem Virus angebracht wäre, um das Sterben von Menschen zu verhindern, würden ausgrenzende Schuldzuweisungen für die Abkehr von genau diesem Verhalten instrumentalisiert werden.

Proteste in Hamburg: Plattform für Nazis und Antisemitismus

Diese irrationalen und zum Teil antisemitischen Erklärungsfantasien und Verschwörungstheorien bieten laut Bündnis gegen Rechts viele Anknüpfungspunkte für extreme Rechte. So hätten sich auch in Hamburg bekannte Neonazis aus der NPD sowie Menschen von Pegida und der AfD zu Kundgebungen eingefunden.

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„Unter dem diffusen Nenner angeblich für Freiheit und Grundgesetz einzutreten, [kommen] auf dem Hamburger Rathausmarkt Menschen aus der bürgerlichen Mitte, Neoliberale, Esoteriker, Reichsbürger und Neonazis zusammen und singen gemeinsam die Nationalhymne. Politische Widersprüche werden unter dem „Wir-Sind-das-Volk“-Feeling ausgeblendet“, fasst Kim Uhrig vom Hamburger Bündnis gegen Rechts die Analyse zusammen.

Corona-Zweifler: Nach außen Sammelbewegung für alle politischen Spektren

Nach Außen würden sich diese Versammlungen laut Bündnis gegen Rechts als Sammelbewegung darstellen, um möglichst alle politischen Spektren mitzunehmen. In den mobilisierenden Telegram-Gruppen würden aber intern nicht nur Beiträge zum angeblichen Impfzwang, gegen Bill Gates und die „Eliten“ geteilt, sondern auch weitgehend unwidersprochen bekannte rechte bis neonazistische Medien und Videos zum Teil einschlägiger Holocaust-Leugner verbreitet.

Bündnis gegen Rechts: Verschwörungstheorien sind gefährlich

Laut Bündnis gegen Rechts seien Verschwörungstheorien und extrem rechte Ideologien bereits tief in der Gesellschaft verankert und bei weitem kein Randphänomen. Historisch hätte auch der Nationalsozialismus mit genau solchen Mythen agiert, um die Zustimmung in der Bevölkerung auszubauen. Nur eine gesellschaftliche Auseinandersetzung und Aufklärung könne diese Entwicklung stoppen, sagt Kim Uhrig daher. „Was wir brauchen ist ein gemeinsames Einstehen für eine solidarische Verteilung von Krisenlasten und einem klaren Nein zu menschenverachtenden, ausgrenzenden Ideologien.“