Heute Demos für AfD-Verbot in ganz Deutschland – wo Hamburg auf die Straße geht
Das Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) ruft für diesen Sonntag (11. Mai) zu einer Demonstration gegen die AfD auf. Die Kundgebung beginnt um 14 Uhr auf dem Beatlesplatz an der Reeperbahn.
In einer Erklärung des HBgR heißt es: „Die AfD tritt die Menschenwürde mit Füßen und ist eine konkrete Gefahr für das Leben aller Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen. Wir und alle Antifaschisten wussten das schon lange. Nun hat auch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die AfD als ,gesichert rechtsextrem‘ eingestuft.“
Auch die jüngste Erklärung des BfV bedeute keine Rücknahme der Einstufung als „gesichert rechtsextrem“, „sondern ist ein normales juristisches Prozedere, um das Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Köln zu beschleunigen. Dies war auch bei den vorherigen Hochstufungen des BfV der Fall, bei denen dann im Hauptsacherverfahren die AfD mit ihrer Klage verloren hat.“
HBgR: „Wir treten für das Verbot aller faschistischen Organisationen ein“
Das HBgR erklärt: „Die AfD vertritt einen völkisch-ethnischen Volksbegriff von Menschen erster und zweiter Klasse und will diesen auf parlamentarischem Weg durchsetzen. Die Aufgabe aller Antifaschisten muss es jetzt sein, den nötigen Druck für ein AfD-Verbot auf der Straße zu erzeugen.“ Das Bündnis sei sich bewusst, dass ein Parteiverbot allein nicht zu einem Verschwinden der Positionen der AfD in der Gesellschaft führe. Dies sei die Aufgabe politischer Auseinandersetzung – „ob im Parlament oder auf der Straße, ob im Betrieb oder im Bekanntenkreis. Wir treten für das Verbot aller faschistischen Organisationen ein.“
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Ein breites Spektrum an Rednern und Organisationen haben ihre Teilnahme an der Demo zugesagt. Darunter sind Vertreter von Sozialverbänden, Gewerkschaften, der evangelischen Akademie, Abgeordnete verschiedener Parteien und Mitstreiter antifaschistischer Organisationen.
Am Sonntag wird es bundesweit Demonstrationen gegen die AfD geben
Parallel zu der Hamburger Demo wird es am Sonntag bundesweit Demos gegen die AfD geben. Das bundesweite Netzwerk „Zusammen Gegen Rechts“ sowie die „Kampagne Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot Jetzt!“ rufen dazu auf.
Ziel der Proteste ist, dass Bundestag, Bundesrat und die neue Bundesregierung unverzüglich das Verbotsverfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht einleiten. In Berlin startet die zentrale Kundgebung am Sonntag um 16 Uhr am Brandenburger Tor.
„Wir sind überwältigt davon, dass in nur wenigen Tagen in über 60 Städten und Orten Demonstrationen auf die Beine gestellt wurden“, erklärt Julia Dück, Pressesprecherin der Kampagne. „Der letzte Bundestag hat es verpasst, ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten. Jetzt sind die Proteste unüberhörbar und es gibt keine Ausreden mehr: Es wird Zeit, dass die Verantwortlichen handeln. Das Verbotsverfahren gegen die AfD muss endlich eingeleitet werden.“
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