Elektro-Roller als Stolperfallen: Bezirkspolitiker fordern klare Regeln

Nach den E-Scootern werden nun auch E-Mopeds immer häufiger zu Stolperfallen in Hamburg. Eigentlich gelten für sie dieselben Regeln wie für Motorräder: Parken auf dem Fußweg verboten. Doch daran halten sich nicht alle. Die SPD-Fraktion in Eimsbüttel fordert klare Regeln.

 „Wer in Eimsbüttel zum Beispiel am Dammtor unterwegs ist, dem drängt sich der Eindruck auf, dass es mit dem Abstellen auf Fußwegen auch durch die Betreiber nicht immer genau genommen wird“, sagt Gabor Gottlieb, SPD-Fraktionschef in Eimsbüttel. Es könne aber nicht sein, dass Leih-Mopeds zur Stolperfalle werden oder den ohnehin begrenzten Platz auf den Gehwegen zusätzlich einengen.

E-Mopeds werden zu Stolperfallen

Etwa 1900 E-Mopeds von drei Verleihern sind derzeit auf Hamburgs Straßen unterwegs. Die größten Anbieter sind die roten Emmy-Roller und die grünen Felyx-Roller, der Anbieter TIER hat gegenüber der MOPO angekündigt, sich aus dem Markt zurückzuziehen, man wolle sich verstärkt auf E-Scooter konzentrieren.

Die Regelungen für das Abstellen der Leihmopeds weichen nicht von denen anderer motorisierter Zweiräder ab, teilte die Verkehrsbehörde auf Anfrage der SPD-Fraktion Eimsbüttel mit, die der MOPO vorliegt. Grundsätzlich sei das Parken solcher Fahrzeuge auf Gehwegen nicht gestattet.

Keine speziellen Parkplätze für E-Mopeds

Anders als bei E-Scootern, habe die Stadt jedoch keine spezielle Vereinbarung über das Abstellen mit den Anbietern getroffen. Besondere Parkplätze für die E-Mopeds gibt es, anders als bei den E-Scootern, keine.

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„Unser Team in Hamburg verteilt die Roller in der Stadt“, sagt ein Sprecher von Felyx auf MOPO-Anfrage. Kriterien für die Abstellorte seien die Nähe zu Parks oder Einkaufszentren sowie die Nachfrage und Konkurrenz vor Ort. Generell gebe die Straßenverkehrsordnung vor, wo die Mopeds geparkt werden können.

Parken von E-Rollern: Foto als Beweis

„Unsere Kunden müssen nach der Fahrt ein Foto des geparkten Rollers machen“, so der Sprecher weiter. „Dadurch können wir nachweisen, wo das Gefährt tatsächlich geparkt wurde.“

Kunden, die wiederholt durch schlechte Parkgewohnheiten auffallen, würden ausgeschlossen. Emmy verfährt nach einem ähnlichen Prinzip. Trotzdem stehen die Roller immer wieder auf Gehwegen.

Falsch geparkte E-Mopeds: bisher wenige Anzeigen

Im Vergleich zu den E-Scootern gibt es zu E-Mopeds bisher vermutlich nur wenige Ordnungswidrigkeitsverfahren. E-Mopeds werden nicht einzeln im Bußgeldkatalog aufgeführt und zählen zu den Kleinkrafträdern.

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Hier wurden im vergangenen Jahr rund 1900 Verstöße verzeichnet. Zum Vergleich: Wegen falsch geparkter E-Scooter gab es seit Oktober 2021 insgesamt 2780 Anzeigen.

SPD-Eimsbüttel: Verkehrsbehörde soll handeln

Die Erfahrung zeige, dass langfristig eine stärkere Regulierung bei den Leifahrzeugen nötig sei, so Gottlieb. Die Verkehrsbehörde sollte in einen engen Austausch mit den Anbietern treten und verstärkt auf ein korrektes Abstellverhalten hinwirken.

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Im Grunde gelte für Leih-Mopeds das gleiche wie für E-Scooter: Wenn sie einen Mehrwert für den Verkehr bringen sollen, dann müsse es klare Regeln für die Benutzung geben.