Geimpfte befreien?: Abschaffen ja oder nein? Die Maske wird zum Streitfall
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Sie ist aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken: Wer mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs ist, in einer stark frequentierten Fußgängerzone oder ein Geschäft betritt, für den gilt die Maskenpflicht. Doch die wird nun zum Streitfall. Während der Vorstandschef der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz (KVR) dafür plädiert, Geimpfte generell davon zu befreien, ist man in Hamburg anderer Ansicht. Auch in Niedersachsen wollte man die geplante Aufhebung der Maskenpflicht nochmal überdenken.
Ginge es nach Peter Heinz, Vorstandschef der KVR, sollten Geimpfte künftig die Maske ablegen dürfen. Ohne einen solchen Anreiz „bleiben wir bei einer Durchimpfungsrate von etwa 55 Prozent stecken“, erklärte er am Mittwoch auf Anfrage der „Ärzte-Zeitung“ und stieß damit auf Kritik.
Streit um die Maskenpflicht
Der Vorschlag ginge in eine völlig falsche Richtung, kommentierte SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach den Vorschlag. Neben dem trotz Impfung bestehenden Restrisiko einer Infektion oder der Weitergabe der Viren, lasse sich die generelle Maskenpflicht in diesem Fall kaum noch wirksam durchsetzen. Auch der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen bezeichnete den Vorschlag als „äußerst riskant“.
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In den Augen von Walter Plassmann, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg, ist der Vorschlag zudem „nicht zu Ende gedacht“. Auf Nachfrage erklärte er der MOPO: „Geimpften, Genesenen und Getesten ihre Grundrechte weiter vorzuenthalten, ist nicht statthaft. Aber das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung greife nicht in ein Grundrecht ein. Ein Aufheben dieser Verpflichtung für ,3-G-Menschen‘ wäre also lediglich ein Anreiz für andere, sich impfen zu lassen“.
Niedersachsen will Maskenpflicht abschaffen
Und der sei „erstens unnötig, weil der Ansturm auf Impftermine unvermindert anhält und zweitens wäre dies de facto nicht zu kontrollieren“.
Walter Plassmann, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg
picture alliance/dpa
Auch in Niedersachsen war eine Diskussion um die Maskenpflicht entbrannt, nachdem die Landesregierung am Freitag in Regionen mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 35 die Aufhebung der Maskenpflicht nach Pfingsten im Einzelhandel beschließen wollte. Die Inzidenz lag im landesweiten Durchschnitt am Donnerstag bei 46,6. In elf der 45 Landkreise und Großstädte lag sie bereits unter 35.
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Patientenschützer kritisierten diese Entscheidung, ebenso wie Beschäftigte im Einzelhandel.
Kritik auch vom Marburger Bund Niedersachsen
Auch der Marburger Bund Niedersachsen warnte davor, entsprechende Planungen umzusetzen: „Über so einen Schritt können wir nachdenken, wenn wir einen Anteil von etwa 80 Prozent vollständig Geimpfter in Niedersachsen erreicht haben, beziehungsweise zumindest alle Impfwilligen sich impfen lassen konnten. Aktuell sind erst rund elf Prozent der Menschen in Niedersachsen vollständig gegen das Corona-Virus geimpft. Viel zu viele warten angesichts des knappen Impfstoffs immer noch auf den ersten Impftermin“, zeigt sich der erste Vorsitzende, Hans Martin Wollenberg, alarmiert.
Schließlich ruderte Niedersachsen am Freitagvormittag zurück: „Die Landesregierung wird diesen Punkt nochmal sehr ernsthaft überdenken“, sagte Regierungssprecherin Anke Pörksen am Freitag in Hannover. Eine Entscheidung war für den Nachmittag angekündigt.