Fahrrad-Demo: „Hände hoch für den Mietenstopp“

Eine bezahlbare Wohnung in Hamburg zu finden wird immer schwieriger. Am Aktionstag der bundesweiten Kampagne „Mietenstopp“ ruft der Landesverband Hamburg des Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) darum zu einer Demonstration auf – mit dem Fahrrad.

Geplant ist die Fahrrad-Demo am Samstag, 19. Juni, ab 10 Uhr. Los geht es am Gewerkschaftshaus des DGB-Landesverbandes im Besenbinderhof 60 – und die Demo-Fahrt geht dann bis zum Einkaufszentrum (EKZ) im Schreyerring in Steilshoop. Mit zu der Demo rufen die Mieterinitiative Steilshoop sowie der Mieterverein zu Hamburg auf.

Wohnen in Hamburg: Fahrraddemo nach Steilshoop

Warum ausgerechnet diese Route? „Der Hamburger Stadtteil Steilshoop steht symbolisch für einen Wohnungsmarkt, der immer mehr durch Großkonzerne und Investoren wie Vonovia gesteuert und gestaltet wird, jedoch nicht im Sinne der Mieter“, heißt es in einer Pressemitteilung des DGB.

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In den vergangenen Jahren machte der Immobilien-Riese immer wieder negative Schlagzeilen rund um das Thema Mieterhöhungen und Betriebskosten. Im Januar 2020 erklärte das Landgericht Hamburg eine Modernisierungserhöhung von Vonovia für unzulässig.

Wohnen in Hamburg: Das sind die Forderungen des DGB

Gegen 11.15 Uhr ist eine Abschlusskundgebung vor dem EKZ Steilshoop geplant. „Wohnen ist ein Menschenrecht und kein Spekulationsgut. Wir brauchen einen Kurswechsel“, so der DGB. Wie soll der konkret aussehen? Laut DGB sollen unter anderem die Mieten bundesweit für sechs Jahre auf dem jetzigen Stand eingefroren werden. Auch bei Wiedervermietungen brauche es strikte Oberwerte.

Aber: Jährlich soll noch zwei Prozent Mietsteigerung erlaubt sein, insoweit die bisher gezahlte Miete bestimmte Oberwerte nicht übersteigt. Warum das? „Damit faire Vermieter nicht in Bedrängnis kommen“, heißt es. Neubauten sollen weiterhin von diesen Forderungen ausgenommen sein, um Anreize für dringend benötigten Wohnraum zu geben. Allerdings schränkt der DGB ein: „Niemand braucht weitere Luxuswohnungen. Neubau hilft nur, wenn bezahlbare Mietwohnungen entstehen.“ (aba)