Elbtower-Ruine: Jetzt geht der Verkauf los

Er soll einmal Hamburgs neues Wahrzeichen sein – doch noch ist der Elbtower nur ein 100 Meter hoher Stumpf. Und das seit Oktober: So lange schon stehen die Baukräne rund um den Prestigebau still. Nach der Insolvenz-Serie der Signa-Gruppe ist unklar, wie es in der HafenCity weitergeht. Auch die Stadt Hamburg hat noch offene Rechnungen mit der Firma – aber kann das insolvente Unternehmen die jemals bezahlen? Laut Bausenatorin Karen Pein (SPD) kommt jetzt Bewegung in die Sache.

Am 19. Januar wurde das bekannt, was sich lange angedeutet hatte: Die Bauherrin des Elbtowers ist pleite. Nachdem der Mutterkonzern, die Signa Prime, bereits Ende Dezember Insolvenz angemeldet hatte, folgte die Tochtergesellschaft Elbtower GmbH nur wenige Wochen später.

Nach Signa-Insolvenz: Verkauf des Elbtowers beginnt

Als Insolvenzverwalter wurde der Berliner Rechtsanwalt Torsten Martini eingesetzt, der bereits mehrere Signa-Insolvenzen begleitet – unter anderem auch die Flüggerhöfe am Rödingsmarkt. Und der legt jetzt los: Laut Pein soll der Verkauf des Elbtowers noch in diesem Monat starten, um so einen neuen privaten Investor zu finden. Der soll das Projekt anstelle der Signa fertigstellen.

„Das ist auch im Interesse der Stadt“, betonte die Senatorin am Freitag im Haushaltsausschuss. „Denn Hamburg wird sich nach wie vor nicht an den Kosten für die Errichtung des Elbtowers beteiligen.“

Karen Pein (SPD), Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen in Hamburg dpa

Was aber, wenn sich kein neuer Investor findet? Da ist ja noch das Wiederkaufsrecht der Stadt. Das besagt, dass Hamburg das Grundstück in der HafenCity zum ursprünglichen Verkaufspreis von 122 Millionen Euro wieder zurückkaufen könnte – und den halbfertigen Elbtower-Stumpf gäbe es gratis oben drauf. „Ob wir das kaufen oder nicht, gilt es später zu entscheiden“, betonte Pein jetzt allerdings.

Elbtower-Pleite: Hamburg ist selbst Gläubiger bei Signa

Tatsächlich ist Hamburg aber auch selbst Gläubiger bei Signa: 1,2 Millionen Euro fordern Stadt und HafenCity GmbH für bereits getätigte Ingenieursleistungen. „Von einem insolventen Unternehmen wird allerdings nicht viel zu erwarten sein“, kommentierte der Ausschussvorsitzende Matthias Petersen (SPD) am Freitag. „Oder muss das am Ende der Steuerzahler ausgleichen?“

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„Nein“, antwortete die Senatorin. „Wenn es einen neuen Investor gibt, verfügen wir, dass dieser die Schulden begleichen muss. Wenn wir es zurückkaufen würden, verrechnen wir es mit dem Kaufpreis.“

Was hat die Stadt aus dem Elbtower-Desaster gelernt?

Insolvenz hier, Wiederkaufsrecht da – Linken-Abgeordnete Heike Sudmann wollte jetzt aber auch wissen, was der Senat aus der Elbtower-Pleite für zukünftige Projekte gelernt habe. „Ich finde den Elbtower-Kaufvertrag nach wie vor sehr gut“, betonte Pein zuallererst. „Allerdings müssen wir die geänderten Geschäftsmodelle in der Immobilienbranche reflektieren.“ Sie sei mit Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) darüber im Austausch, um künftig bei derart großen Grundstücksverkäufen im Vorfeld weitere Absicherungen zu treffen.

Ausschuss-Mitglied Markus Schreiber (SPD) ist da weitaus selbstkritischer. „Bei der Vorvermietungsquote des Elbtowers haben wir damals als Bürgerschaft nicht selbst in die Verträge reingeschaut, sondern das einem Unternehmen überlassen“, sagte er. „Da waren wir nicht sorgfältig genug und der Senat, die Bürgerschaft und Behörden müssen daraus lernen.“