• Er muss das Steuer-Defizit erklären: Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD).
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Düstere Nachrichten: So teuer wird Corona für uns in Hamburg

Die Corona-Krise reißt ein gigantisches Loch in Hamburgs Kassen! Wie der Senat am Dienstag bekanntgab, nimmt unserer Stadt in den kommenden Jahren mehrere Milliarden Euro weniger an Steuern ein als bislang geplant.

Allein im laufenden Jahr werden 1,7 Milliarden Euro weniger erwartet als bei der Steuerschätzung im vergangenen Oktober prognostiziert wurde. Unterm Strich verbleiben Hamburg für das Jahr 2020 knapp elf Milliarden Euro, wie Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) bekanntgab. Das habe die Mai-Steuerschätzung ergeben.

Corona: Hamburg verliert rund 4,7 Milliarden Euro

Die aktuelle Prognose sei mit extrem hohen Unsicherheiten behaftet, da noch wenig belastbare Daten zu den weiteren wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie verfügbar seien. Für die Folgejahre werde zwar ein kontinuierlicher Anstieg der Steuern bis auf 13,1 Milliarden Euro 2024 erwartet, doch blieben die Erwartungen deutlich hinter denen vom Oktober 2019 zurück.

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Insgesamt verringern sich demnach die Einnahmen bis 2024 gegenüber der vorherigen Steuerschätzung um rund 4,7 Milliarden Euro. „Das ist ein deutlicher Schlag ins Kontor“, so Dressel. Schon jetzt sei klar, dass Hamburg die finanziellen Folgen der Pandemie noch sehr lange beschäftigen werden.

Corona: So plant Hamburg mit dem Steuer-Loch

Unsere Stadt hat jedoch einen Plan, wie sie – entsprechend der Schuldenbremse in der Verfassung – mit den Corona-Folgen finanziell fertig werden. Zum einen hatte die Bürgerschaft den Weg für einen 1,5-Milliarden-Euro-Kredit geebnet, um unter anderem Unternehmen mit einer Soforthilfe versorgen zu können.

Video: Vorsicht vor dieser Corona-Soforthilfe-Website

Dadurch sollten Pleiten und zusätzlich fehlende Steuereinnahmen verhindert werden. Dieses Geld muss von 2025 an über einen Zeitraum von 20 Jahren mit Jahresraten von 75 Millionen Euro zurückgezahlt werden.

Hamburg hat für Steuerdefizite vorgesorgt

Der zweite Punkt sind die sogenannten konjunkturellen Auswirkungen und die niedrigeren Steuereinnahmen. Hier hat Hamburg gesetzlich eine Konjunkturkomponente vorgesehen. Heißt: Wenn die Steuereinnahmen wie zuletzt über dem langfristigen Trend liegen, wird sie rechnerisch aufgefüllt und hat so ein aktuelles Volumen von 4,3 Milliarden Euro erreicht.

„Damit steht Hamburg ein Puffer für schlechte Zeiten zur Verfügung“, sagte Dressel. Gegenwärtig könnten bis 2024 rund 4,9 Milliarden Euro Konjunkturkredite notwendig werden, doch das sei unsicher. Liegen die Einnahmen wieder über dem langfristigen Trend, werden die Kredite zurückgeführt. (mps/dpa)

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