Dickes Corona-Minus: Senat muss Steuerausfälle nach oben korrigieren

Das Corona-Loch in Hamburgs Kassen wird noch tiefer. Zu diesem Ergebnis kommt die Finanzbehörde in der aktuellen Steuerschätzung für die Hansestadt. Zwar wird der Einbruch in diesem Jahr weniger heftig ausfallen, doch für die kommenden Jahre sieht es düster aus.

Die geschätzten Steuerausfälle für bis 2024 belaufen sich voraussichtlich auf insgesamt 4,9 Milliarden Euro, wie Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) am Dienstag in einer Pressekonferenz mitteilte. 211 Millionen mehr, als die Behörde in der Steuerschätzung im Mai vorausgesagt hatte.

Hamburg: Steuerausfälle höher als erwartet

„Der Einbruch in 2020 fällt zwar etwas weniger dramatisch aus, dafür sind die Einschnitte in den Jahren 2021 bis 2023 tiefer als bislang angenommen“, so Dressel. „Corona wird in der Finanz­planung unserer Stadt noch über viele Jahre gravierende Spuren hinterlassen.“

Im Jahr 2019 verbuchte Hamburg Einnahmen von 12,94 Milliarden Euro aus Steuern. Im laufenden Jahr werden es nur noch 11,3 Milliarden Euro sein und erst 2023 wird annähernd wieder das Vor-Corona-Niveau erreicht. „Die heutigen Zahlen sind eine schwere Hypothek für die Aufstellung des Haushalts 2021/22“, so Dressel.

Hamburger Senat stellt Stabilisierungs-Fonds vor

Der Senat beschloss am Dienstag außerdem den Gesetzentwurf für den „Hamburger Stabilisierungs-Fonds“. Hiermit kann sich die Stadt unter bestimmten Bedingungen an mittelständischen Unternehmen beteiligen, die durch Corona in finanzielle Probleme geraten sind. Der Fonds hat ein Gesamtvolumen von bis zu einer Milliarde Euro. (abu/dpa)