David gegen Goliath: Der harte Kampf um Hamburgs Radiofrequenzen
Radio ist noch immer ein wichtiges Massenmedium. Frequenzen gibt es aber nur wenige – und wer eine bekommt, gibt diese selten freiwillig auf. In Hamburg streiten sich ein Platzhirsch, ein alternativer Herausforderer und die Medienanstalt seit zwei Jahren darum.
Die Geschichte beginnt im Februar 2019. Für fünf UKW-Radio-Frequenzen lief die Zuweisung durch die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) aus. Laut Hamburger Medienstaatsvertrag ist eine solche Zuweisung für zehn Jahre gültig und kann einmalig um weitere zehn Jahre verlängert werden. Für alle Programme war nun eine neue Ausschreibung notwendig.
Radio ist noch immer ein wichtiges Massenmedium. Frequenzen gibt es aber nur wenige – und wer eine bekommt, gibt diese selten freiwillig auf. In Hamburg streiten sich ein Platzhirsch, ein alternativer Herausforderer und die Medienanstalt seit zwei Jahren darum.
Die Geschichte beginnt im Februar 2019. Für fünf UKW-Radio-Frequenzen lief die Zuweisung durch die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) aus. Laut Hamburger Medienstaatsvertrag ist eine solche Zuweisung für zehn Jahre gültig und kann einmalig um weitere zehn Jahre verlängert werden. Für alle Programme war nun eine neue Ausschreibung notwendig.
Energy und FluxFM streiten um Hamburger UKW-Frequenz
Im November 2019 entschied sich der Medienrat der MA HSH für die Platzhirsche Radio Hamburg, Rock Antenne und Hamburg Zwei – und für zwei Newcomer. Das „Autorenradio“ ByteFM sollte den Rock Antenne-Ableger 917xfm ersetzen. FluxFM, ein ursprünglich aus Berlin stammendes Angebot für Fans von Alternative und Indie, bekam den Vorzug vor dem Jugendradio Energy Hamburg.
Zum 1. August 2020 hätte Energy nach 25 Jahren die Frequenz 97,1 MHz räumen sollen. Eigentlich. Denn die Programmverantwortlichen zogen vor das Hamburger Verwaltungsgericht.
Mit Erfolg: Im Mai 2020 entschied das Gericht in einem Eilverfahren, dass Energy bis zum Ende des Hauptverfahrens weiter senden darf. Der Antrag von FluxFM hätte wegen einer fehlenden Unterschrift nicht am Zuweisungsverfahren teilnehmen dürfen. Die MA HSH stellte zwischenzeitlich erneut fest, dass ihre Entscheidung pro FluxFM zurecht erfolgte und wies einen Widerspruch seitens Energy ab.
Im Juli 2020 bestätigte das Oberverwaltungsgericht den Beschluss des Verwaltungsgerichts. Entscheidend war nun aber ein nicht ausreichender Finanzplan. FluxFM hätte nur Unterlagen für drei statt für fünf Jahre ab Zuweisungsbeginn vorgelegt.
Fehlte FluxFM ein ausreichender Finanzplan?
Ein so detaillierter Finanzplan sei weder gesetzlich noch in der Ausschreibung vorgegeben, sagt FluxFM-Geschäftsführer Markus Kühn zur MOPO. Denn die Meinungs- und Angebotsvielfalt sei das Hauptkriterium für die Auswahl des Medienrats, nicht die wirtschaftliche Tragfähigkeit des Programms. Letztere habe das Gremium bei allen Bewerbern mit Blick auf die andernorts erfolgreich gestalteten Programme bejaht, sagt Kühn.
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Die MA HSH bestätigte auf MOPO-Nachfrage, dass die FluxFM-Bewerbung verglichen mit Energy „in größerem Maße erwarten“ ließ, diese Kriterien zu erfüllen. Das Gericht habe „keinerlei rechtliche Bedenken“ gegen die inhaltliche Auswahl des Medienrats geäußert.
Ende Oktober 2020 urteilte das Verwaltungsgericht dennoch erneut zugunsten Energy Hamburg. Die MA HSH legte Berufung ein. Einen Termin für das Verfahren gibt es noch nicht.
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Für FluxFM hat das nun Konsequenzen. Das Programm kam zunächst auf der zuvor von Radio Hamburg genutzten Frequenz 104,0 MHz unter. Die aber fällt ab Januar an ByteFM, für FluxFM geht es erst einmal nur im Internet weiter.
Energy darf weitersenden – FluxFM verschwindet ins Netz
Der „anspruchsvolle Journalismus“, für den FluxFM stehe, lasse sich dort oder über DAB+ aber nicht dauerhaft finanzieren, sagt Markus Kühn. Daher könne eine Verbreitung ohne UKW-Frequenz nicht dem Anspruch an das eigene Programm gerecht werden, über gesellschaftlich relevante Themen zu berichten und Partner der Kultur- und Kreativszene zu sein.
Ganz anders ist die Lage bei Energy Hamburg. Seit 2020 ist das Programm Medienpartner des HSV, im März folgte der DAB+-Start. Ein Zeichen, wie sehr Energy doch in Hamburg verwurzelt ist? Auf MOPO-Nachfrage äußerte sich die Pressestelle nicht.
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Offensichtlich war es der Medienanstalt ein Anliegen, Hamburg als musikjournalistischen Standort zu stärken. Nun geht vorerst nur eines der beiden Programme auf Sendung. Böse ist Markus Kühn auf den Mitstreiter aber nicht. Man gönne ByteFM „von Herzen den verdienten Sendestart“.
