Breitbandausbau: So will die Stadt alle mit schnellem Internet versorgen
Die Stadt Hamburg dementiert Vorwürfe der FDP, sich nicht ausreichend um den Breitbandausbau in der Hansestadt zu kümmern. Die deutliche Mehrheit der Haushalte sei bereits an schnelles Internet angeschlossen und auch an der Erweiterung um die letzten paar Haushalte werde mit Hochdruck gearbeitet.
Aus einer kleinen Anfrage des FDP-Politikers Dr. Wieland Schinnenburg war hervorgegangen, dass noch immer mehrere tausend Haushalte in Hamburg gar nicht oder nur mit schlechtem Internet ausgestattet sind. Zuletzt wurden auch keine Fördermittel mehr beantragt, um den Breitband-Ausbau voranzutreiben.
Gegenüber der MOPO wehrte sich die zuständige Behörde nun gegen diese Vorwürfe. „Aktuell baut die Stadt Hamburg mit den zuletzt beantragten Fördermitteln die Breitbandversorgung in den bislang unterversorgten Gebieten aus“, erklärt Anja Bornhöft, Sprecherin der Behörde für Kultur und Medien.
Bis 2021 besseres Internet für 10.000 Haushalte
„Dabei werden bis voraussichtlich 2021 rund 10.000 Haushalte und Unternehmen mit leistungsfähigen Breitbandgeschwindigkeiten versorgt“, sagt Bornhöft. Die Gelder für dieses Projekt beantragte Hamburg bereits 2016 beim Bund, 2018 wurden sie genehmigt. Seitdem wurden keine weiteren Fördermittel beantragt.
Nach Abschluss der Arbeiten würden in Hamburg über 99 Prozent der Haushalte und Unternehmen über Bandbreiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde verfügen, so Bornhöft.
Schinnenburg hatte das langsame Vorgehen des Senats zuletzt als „beschämend“ kritisiert. Er forderte, „eine Gigabit-Offensive zu starten und endlich dafür Sorge zu tragen, dass alle Haushalte und Gewerbebetriebe schnelle Internetleitungen bekommen“.
Stadt kann nur sehr begrenzt in den Markt eingreifen
Ein staatlicher Eingriff in den Markt sei aber überhaupt nur dann möglich, wenn abzusehen sei, dass die Netzbetreiber keine adäquate Grundversorgung mit Internetzugangsleistungen gewährleisten könnten, erläutert Bornhöft.
Also nur dort, wo auch innerhalb der nächsten drei Jahre keine Bandbreite von mindestens 30 Megabit von den Telekommunikationsunternehmen geschaffen wird. Nur für solche Fälle könnten dann auch Fördermittel beantragt werden.
Verfahren für das letzte Prozent läuft
In Hamburg gibt es einige Gebiete, die voraussichtlich nicht von den privaten Netzbetreibern erschlossen werden, meist sind es ländliche und dünn besiedelte Flächen.
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„Für die wenigen dann noch verbleibenden unterversorgten Anschlüsse prüft die Stadt derzeit im Rahmen eines sogenannten Markterkundungsverfahrens, welche Anschlüsse tatsächlich noch betroffen sind und ob dafür Bundesmittel beantragt werden können“, sagt Bornhöft. Es handle sich aber um deutlich unter 1 Prozent der Anschlüsse in Hamburg.
Doch auch dieses Verfahren wird vermutlich noch einige Jahre dauern. Durch komplizierte und langwierige Ausschreibungsverfahren ziehen sich Projekte zum Breitbandausbau oft über Jahre hin. Wann es in Hamburg also endlich eine vollständige Abdeckung mit schnellem und leistungsstarkem Internet geben wird, bleibt unklar.
