Sieben strafbare Hasskommentare aus dem Internet hat die Redaktion von TV-Satiriker Jan Böhmermann undercover an Polizeidienststellen in allen 16 Bundesländern angezeigt. Das Ergebnis: ernüchternd. Auch die Hamburger Beamten sind in der jüngsten Sendung nicht gut weggekommen. Jetzt äußert sich die Polizei zu dem Vorwurf der Untätigkeit – und überrascht mit einer neuen Erklärung.
Keinen Urheber des Hasses dingfest gemacht, in einem Fall sogar weiterermittelt, obwohl der Täter in Baden-Württemberg bereits verknackt worden war – Polizei und Staatsanwaltschaft aus Hamburg machten im „ZDF Magazin Royal“ gar keine gute Figur.
Wie Polizeisprecher Holger Vehren auf MOPO-Nachfrage erklärt, basiert die vernichtende Kritik auch auf falschen Auskünften, die der Böhmermann-Redaktion gegeben wurden. Es sei nicht so, dass in allen sieben Fällen tatsächlich zehn Monate später immer noch ermittelt würde. Vehren: „Die polizeilichen Ermittlungen sind in sechs von sieben Fällen bereits abgeschlossen. Die Verfahren befinden sich bei der jeweils zuständigen Staatsanwaltschaft. Im nicht abgeschlossenen Fall steht noch eine Auskunft seitens eines Telemediendienstanbieters aus.“ Sprich: Twitter, Facebook oder ein Telefonanbieter will den Halter eines Accounts nicht verraten.
Sieben strafbare Hasskommentare aus dem Internet hat die Redaktion von TV-Satiriker Jan Böhmermann undercover an Polizeidienststellen in allen 16 Bundesländern angezeigt. Das Ergebnis: ernüchternd. Auch die Hamburger Beamten sind in der jüngsten Sendung nicht gut weggekommen. Jetzt äußert sich die Polizei zu dem Vorwurf der Untätigkeit – und überrascht mit einer neuen Erklärung.
Keinen Urheber des Hasses dingfest gemacht, in einem Fall sogar weiterermittelt, obwohl der Täter in Baden-Württemberg bereits verknackt worden war – Polizei und Staatsanwaltschaft aus Hamburg machten im „ZDF Magazin Royal“ gar keine gute Figur.
Wie Polizeisprecher Holger Vehren auf MOPO-Nachfrage erklärt, basiert die vernichtende Kritik auch auf falschen Auskünften, die der Böhmermann-Redaktion gegeben wurden. Es sei nicht so, dass in allen sieben Fällen tatsächlich zehn Monate später immer noch ermittelt würde. Vehren: „Die polizeilichen Ermittlungen sind in sechs von sieben Fällen bereits abgeschlossen. Die Verfahren befinden sich bei der jeweils zuständigen Staatsanwaltschaft. Im nicht abgeschlossenen Fall steht noch eine Auskunft seitens eines Telemediendienstanbieters aus.“ Sprich: Twitter, Facebook oder ein Telefonanbieter will den Halter eines Accounts nicht verraten.
Böhmermann: Hohn und Spott für die Hamburger Polizei
Im Fall des geposteten Hakenkreuzes habe die Hamburger Polizei ermittelt, dass der Urheber in Baden- Württemberg lebt. Der Fall sei dann von der Hamburger Staatsanwaltschaft an die Kollegen in BaWü weitergeleitet worden: „Nach Identifizierung des Tatverdächtigen und Bekanntwerden der Verurteilung in Baden-Württemberg wurden in Hamburg keine weiteren Ermittlungsmaßnahmen durchgeführt“, so der Polizeisprecher.
Der Böhmermann-Redaktion wurde der Fall allerdings auf deren Anfrage anders dargestellt. Dort hieß es, Hamburg ermittele auch beim Hakenkreuz weiter. Hohn und Spott in der Sendung folgten. Böhmermann ließ es sich natürlich auch nicht nehmen, nochmal auf den Eifer der Polizei beim Hamburger „Pimmelgate“ hinzuweisen.
Wenn ein Fall an die zuständige Staatsanwaltschaft abgegeben wurde, findet kein weiterer Austausch mehr statt.
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Im Jahr 2021 hat die Hamburger Polizei rund 150 Anzeigen wegen Hasspostings aufgenommen, doppelt so viele wie im Jahr zuvor. Bei vielen Revieren stießen die Undercover-Böhmermann-Mitarbeiter auf unwillige Polizisten. Das kann der Sprecher der Hamburger Polizei nicht verstehen: „Es ist gut, wenn die Leute Hasskommentare melden. Das ist das, was wir wollen.“
Böhmermann-Recherchen: Hamburger Polizei überrascht mit neuen Aussagen
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