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Beschwerde zurückgewiesen: Hamburger Kult-Sender darf auf Frequenz weitersenden

Der Radio-Streit in Hamburg geht in eine weitere Runde: Der Hamburger Kult-Sender Radio Energy stand nach einer Entscheidung des Medienrates kurz vor dem Aus. Die UKW-Frequenz des Senders sollte an Mitbewerber „FluxFM“ gehen. Dagegen klagte Radio Energy Hamburg vor Gericht – mit erstem Erfolg. 

Der Radiosender darf sein Programm vorerst auf seiner bisherigen UKW-Frequenz 97,1 MHz weitersenden. Das Oberverwaltungsgericht Hamburg (OVG) wies eine Beschwerde der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts zurück und bestätigte damit die Rechtsposition von Radio Energy, teilte die Medienanstalt am Mittwoch in Norderstedt mit.

Hamburg: Radio Energy erreicht über alle Kanäle rund 225.000 Zuhörer

Hätte das OVG anders entschieden, so hätte Radio Energy sein Programm ab August nur noch digital über DAB+, Internet oder App verbreiten können. Der Sender erreicht nach eigenen Angaben über alle Kanäle rund 225 000 Zuhörer in Hamburg und Umgebung.

Der Medienrat der MA HSH hatte im November vergangenen Jahres die Frequenz dem Mitbewerber FluxFM zugewiesen. Die Frequenzen müssen regelmäßig neu ausgeschrieben werden. Die Lizenzen werden für zehn Jahre vergeben und können maximal zweimal verlängert werden.

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Der juristische Streit dreht sich darum, ob FluxFM überhaupt einen korrekten Antrag gestellt hatte, den der Medienrat berücksichtigen durfte. Radio Energy hat auch Klage in der Hauptsache eingereicht. Die bisherigen Entscheidungen beziehen sich auf einen Eilantrag. (maw/dpa)

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