Ärger um Soforthilfe-Rückzahlungen: Wann werden Zinsen fällig?
Nicht genug, dass einige Selbstständige und Kleinunternehmer die im Frühjahr 2020 gewährten Corona-Soforthilfen nun teilweise doch zurückzahlen müssen – in einigen Fällen werden dabei sogar noch bis zu vier Prozent Zinsen fällig. Hunderte Fälle sind allein in Hamburg betroffen. Die Hamburger Bundestagsabgeordnete Katharina Beck (Grüne) äußert deutliche Kritik. Doch wann werden überhaupt Zinsen fällig?
Im Frühjahr 2020 sollte Selbstständigen und Kleinunternehmen mit schnellen und unbürokratischen Zuschüssen von bis zu 15.000 Euro geholfen werden. Dass diese Hilfen nun teilweise doch zurückgezahlt werden müssen, hatte bereits für Wirbel gesorgt. Und auch der Umgang mit den Zinsen führt zu Kritik. In Hamburg etwa werden in bestimmten Fällen bis zu vier Prozent fällig.
Die Verzinsungen werden soweit wie möglich vermieden, sagt Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) dazu zur MOPO. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz verweist seinerseits auf die Zuständigkeit der Länder, über deren Bewilligungsstellen die Soforthilfen gewährt werden.
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