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  • Der Künstler Rocko Schamoni setzt sich gegen die Urheberrechtsreform ein.
  • Foto: dpa

„Eingriffe in künstlerische Freiheit“: Mehr als 1000 Künstler gegen Urheberrechtsreform

Mehr als 1000 Künstler haben in einem offenen Brief gegen die laufende Reform des Urheberrechts in Deutschland protestiert – darunter die Bands Die Ärzte und Sänger H.P. Baxxter der Gruppe Scooter. Und Tobias Albrecht, auch bekannt als Rocko Schamoni, der den Szeneclub „Golden Pudel“ in Hamburg betrieben hat.

„Seit Jahren erleben wir massive Eingriffe in unsere künstlerische Freiheit zu Gunsten global operierender Digitalkonzerne“, heißt es in dem Brief, der am Dienstag veröffentlich wurde. „Diese Künstler*innen-feindliche Prioritätensetzung zeigt sich auch im aktuellen Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum neuen Urheberrecht.“

Scharfe Kritik an Urheberrechtsreform: Künstler fühlen sich übergangen

Die Urheberrechtsreform befindet sich derzeit in ihrer entscheidenden Phase und wird im Bundestag behandelt. Eine Abstimmung darüber steht noch aus. Deutschland muss eine EU-Richtlinie bis Juni in nationales Recht umgesetzt haben.

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Das Urheberrecht soll stärker auf das Internet zugeschnitten sein – vor allem auf Plattformen, auf denen Nutzer urheberrechtlich geschützte Werke wie Bilder, Texte oder Videos hochladen. Bei Verstößen sollen die Plattformen in die Haftung genommen werden.

Mit Lizenzmodellen sollen Urheber finanziell an der Wertschöpfung solcher Plattformen beteiligt werden. Es geht auch um das Vertragsrecht für Urheber und um Schutzrechte für die Leistungen von Presseverlagen.

Angst der Musikbranche: Globale Plattformen im Vorteil

„Geschäftsmodelle globaler Uploadplattformen werden zum Zweck maximaler Verfügbarkeit unserer Werke geschützt, während unsere Vertriebswege mit Achselzucken torpediert werden“, kritisieren hingegen die Künstler.

Einer von vielen Kritikpunkten in dem Schreiben ist die umstrittene Regelung einer Art Bagatellgrenze – wonach kleine Ausschnitte von urheberrechtlich geschützten Werken wie Musik, Videos oder Texten ohne eine Lizenz von Nutzern auf Internetplattformen hochgeladen werden dürfen. Die Musikbranche fürchtet auch, dass bereits bestehende Erlös- und Geschäftsmodelle von Urhebern durch die Reform nichtig werden könnten. Bereits vor Monaten hatte es eine ähnliche Musiker-Aktion gegeben.

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Der Sprecher für Kulturpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion in der Opposition, Erhard Grundl, teilte auf das Schreiben hin auf Anfrage mit: Man nehme die Forderungen aus kulturpolitischer Perspektive sehr ernst. Ein Ausgleich der Interessen zwischen Nutzern, Plattformen und Urhebern sei wichtig. Das Ganze müsse sich am Grundziel der EU-Richtlinie orientieren. (dpa/ncd)

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