Polizeigewalt wegen fehlender Maske? Wirbel um Einsatz in Hamburg

Eine 24 Jahre alte Frau ist am Dienstagnachmittag am Hamburger Hauptbahnhof von Bundespolizisten zu Boden gebracht und gefesselt worden. Eine Freundin, die dabei gewesen sein und alles beobachtet haben will, spricht von unverhältnismäßiger Polizeigewalt. Was die Bundespolizei dazu sagt.

Sie sei von drei Polizisten zu Boden gedrückt worden, einer hätte sich sogar noch auf ihre Freundin geschmissen, schreibt Karolina K. auf Facebook, wo sie öffentlich nach Augenzeugen sucht. „Sie bekam keine Luft, was sie auch geäußert hat.“

Sie sei selber schuld, soll der Bundespolizist gesagt haben. „Alles nur, weil sie vergessen hatte, ihre Maske aufzusetzen, was sie sofort gemacht hatte.“ Dafür hätte sie sich auch sofort entschuldigt, schreibt K. weiter.

Hamburg: Frau ohne Maske von Polizei zu Boden gebracht

Die Bundespolizei stellt die Situation anders dar: Gegen 15.15 Uhr sollen Mitarbeiter des Prüfdienstes der Bahn die Frau in der S31 zwischen den Haltestellen Sternschanze und Dammtor gesehen haben – ohne erforderliche Maske. „Da sich die Frau nicht ausweisen wollte, wurde die Einsatzzentrale der Bundespolizei Hamburg über den Vorfall in Kenntnis gesetzt“, so Sprecher Thomas Hippler. Die Beamten sollten die Identität der Reisenden feststellen, sagt er.

Als die Bundespolizei am Hauptbahnhof eintraf, soll einer der Bahn-Mitarbeiter die Frau daran gehindert haben, die Rolltreppe als Fluchtmöglichkeit zu benutzen. Auch als die Beamten die Situation übernahmen, soll die 24-Jährige versucht haben, sich der Maßnahme zu entziehen. Hippler: „Daraufhin wurde sie von einer Bundespolizistin und einem Bundespolizisten an der Schulter festgehalten, worauf die Frau gegen die Brust des Bundespolizisten stieß und sich an das Geländer des sich dort befindlichen Treppenaufgangs klammerte.“ Der Grund der Maßnahme, die Feststellung der Identität für den Prüfdienst der Bahn, sei der Frau zu diesem Zeitpunkt bereits mitgeteilt worden.

Verstoß gegen Maskenpflicht: Polizei bringt Frau zu Boden

Ein dritter Bundespolizist soll den Griff der Frau dann gelöst haben. „In diesem Moment riss sich die 24-Jährige los und versuchte erneut, gewaltsam auf die Beamten einzuwirken, woraufhin sie durch diese kontrolliert zu Boden gebracht wurde“, erklärt Hippler. „Auch hierbei setzte sich die Frau massiv zur Wehr, weswegen ihr Handfesseln angelegt wurden.“ Im Revier wurde dann ihre Identität mittels ihres mitgeführten Personalausweises festgestellt. Sie soll einen Atemalkoholtest und das Hinzuziehen eines Arztes abgelehnt haben, kam nach einer Stunde wieder frei. Gegen sie wurden mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Zum Zeitpunkt der Maßnahme hätten sich zahlreiche „Schaulustige“ auf dem Bahnsteig befunden, so Hippler, „die die Einsatzmaßnahmen der Bundespolizisten durch unter anderem laute Rufe zu stören versuchten“. Weitere Kräfte hätten zur Absicherung geholt werden müssen. „Dabei wurden augenscheinlich auch diverse Videoaufnahmen vom Vorfall gefertigt, die jedoch nicht die Ausgangssituation zeigen.“ Die „standardisierten“ Maßnahmen gegen die Frau seien aus strafprozessualer Sicht erforderlich und verhältnismäßig gewesen. „Eine Gefahr für die Frau bestand nicht.“

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Tatsächlich sind Videoschnipsel von Einsätzen für Beamte der Landes- und Bundespolizei oftmals problematisch, „weil sie nur einen Bruchteil der Geschehnisse zeigen“, so ein Beamter zur MOPO. In den meisten Fällen würde man nur Menschen am Boden sehen und scheinbar aggressive Polizisten.

„Dabei sind die Maßnahmen zu 99 Prozent gerechtfertigt“, so der Beamte. „Dass jemand keine Luft mehr bekommt, hören wir mittlerweile dreimal am Tag und oft wird gezielt übertrieben, um die Polizei in ein schlechtes Licht zu rücken. Das ist leider Standard. Und am Ende einfach nur schade.“ (dg)