So viele Menschen werden in Hamburg vor die Tür gesetzt

Während der Pandemie vor die Tür gesetzt: Auch 2021 wurden in Hamburg wieder viele Zwangsräumungen durchgeführt. Die Linksfraktion hält die Zahlen nach wie vor für zu hoch – und sieht Hamburgs Regierung in der Pflicht, mehr Menschen vor drohender Wohnungslosigkeit zu schützen.

Die Anzahl der Haushalte, die im vergangenen Jahr ihre Wohnung verloren haben, hat wieder ein ähnliches Niveau wie vor der Corona-Pandemie erreicht: Im Jahr 2021 sind laut den vorläufigen Zahlen 1110 Räumungen in Hamburg durchgeführt worden. Das geht aus Senatsantworten mehrerer Anfragen der Linksfraktion hervor.

Zum Vergleich: 2019 wurden 1239 Haushalte zwangsgeräumt, im ersten Pandemiejahr 2020 waren es 977. Allerdings sind die Zwangsräumungen zwischen März und Mai 2020 weitestgehend ausgesetzt worden.

Hamburg: Fachstellen sollen Wohnungslosigkeit verhindern

Damit es gar nicht erst so weit kommt, gibt es in jedem Bezirk Fachstellen für Wohnungsnotfälle. Sie sollen Wohnungslosigkeit verhindern – die Abwendung drohender Räumungen gehört zu ihren wesentlichen Aufgaben. In der jüngsten Senatsantwort auf eine Anfrage der Linken hieß es, dass 25 Haushalte im vierten Quartal 2021 entsprechende Hilfen erhalten haben. Die Fachstellen würden laut Senatsangaben einen „maßgeblichen Beitrag“ leisten, um Wohnungslosigkeit in Hamburg zu verhindern.

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Für die Linken-Fraktionsvorsitzende Cansu Özdemir ist das nicht genug. Sie fordert von Hamburgs Regierung, mehr Zwangsräumungen abzuwenden – und so Menschen vor der Obdachlosigkeit zu bewahren. „Die Gründe für den Verlust der eigenen Wohnung sind sicherlich vielfältig, aber Zwangsräumungen sind häufig der Beginn jahrelanger Obdach- und Wohnungslosigkeit. Der Senat ist in der Pflicht Maßnahmen zu ergreifen, um Zwangsräumungen zu verhindern und somit auch der Obdachlosigkeit vorzubeugen“, so Özdemir zur MOPO. „Zumindest bei der SAGA hat die Stadt Einfluss und muss dafür sorgen, Zwangsräumungen in die Obdachlosigkeit zu stoppen.“

SAGA: „Wir unternehmen große Anstrengungen, um Mieter zu halten“

Denn auch die SAGA hat im Jahr 2021 Zwangsräumungen durchgeführt: Das städtische Wohnungsunternehmen ließ 144 Haushalte räumen. Bis es dazu kommt, muss allerdings einiges passieren. „Der Einleitung eines Räumungsverfahrens voraus gehen in der Regel mehrere schriftliche Aufforderungen sowie Abmahnungen und persönliche Gespräche über einen längeren Zeitraum sowie ein oder mehrere Gerichtsverfahren“, erklärt Unternehmenssprecher Gunnar Gläser der MOPO.

Gründe für eine Zwangsräumung können etwa wiederholte Verstöße gegen die Hausordnung, eine unzumutbare Belastung der Nachbarschaft oder die Nichtmitwirkung bei hohen Zahlungsrückständen sein. Grundsätzlich unternehme die SAGA nach eigenen Angaben große Anstrengungen, um ihre Mieter zu halten. Mit Beginn der Pandemie gab die Unternehmensgruppe außerdem ein Versprechen: „Seit März 2020 gilt unsere Zusage, dass wir auf fristlose Kündigungen oder Räumungen in Fällen nachweislich durch die Corona-Krise bedingter Zahlungsausfälle oder Mietrückstände verzichten“, stellt Gläser klar.