So läuft heute die Kanzlerwahl
Heute wird Olaf Scholz der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik. Und der vierte aus der SPD. Zumindest, wenn bei der Abstimmung alles gut geht – wovon natürlich auszugehen ist. Der grobe Zeitplan:
Ab 9 Uhr beginnt die Abstimmung im Bundestag. Und zwar „auf Vorschlag des Bundespräsidenten“. Tatsächlich könnte Frank-Walter Steinmeier der Theorie nach jemand anderen vorschlagen. Praktisch wird es natürlich Scholz, schließlich dürfte der die erforderlichen 369 Stimmen für die absolute Mehrheit bekommen. Seine Ampel hält 416 Mandate.
Vom Bundestag zu Steinmeiers Amtssitz und zurück
Um 10.30 Uhr wird Steinmeier Olaf Scholz im Schloss Bellevue offiziell zum Kanzler ernennen. Zurück im Bundestag kommt es dann um 12 Uhr zum Eid des künftigen Regierungschefs. Das gleiche Prozedere für die Minister:innen: 12.30 Uhr Ernennung Schloss Bellevue, 13.30 Uhr Vereidigung im Bundestag.
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Eine Besonderheit: Angela Merkel, die kein Bundestagsmandat mehr hat, wird Scholz nicht im Plenum gratulieren, sondern vermutlich erst um 15 Uhr, wenn sie offiziell das Amt an ihren Nachfolger übergibt. (km)
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