Das Rathaus in Kiel (Archivbild).

Das Rathaus in Kiel (Archivbild). Foto: picture alliance/CHROMORANGE/MPfoto71

Plötzlich ganz kleinlaut: Grüne entschuldigen sich nach Beschluss mit AfD-Zustimmung

Jetzt rudern die Grünen zurück: Nach harscher Kritik an einem mit AfD-Zustimmung gefassten Beschluss im Kieler Bauausschuss hat die Fraktion kleinlaut um Entschuldigung gebeten.

„Der Fehler liegt eindeutig bei uns“, sagte Fraktionschefin Anke Oetken. „Wir Grünen allein sind für diesen Vorgang verantwortlich. Es war niemals unsere Absicht, eine gemeinsame Linie mit der AfD zuzulassen oder die SPD in irgendeiner Form in ein falsches Licht zu rücken“, so Oetken. „Das wird uns nie wieder passieren.“

Grüne: Bekenntnis zur Kooperation mit der SPD

Die Grünen bekräftigen ausdrücklich ihr Bekenntnis zur Kooperation mit der SPD und zur Zusammenarbeit mit allen demokratischen Parteien in der Kieler Ratsversammlung. „Zudem möchten wir uns bei SPD und auch CDU für unpassende Äußerungen am Rande der emotional aufgeladenen Bauausschusssitzung entschuldigen.“

Die Grünen hatten im Bauausschuss einen Antrag zur Umgestaltung einer Straße eingebracht und darüber abstimmen lassen. Im Ausschuss votierten die sechs Mitglieder von SPD und CDU gegen den Antrag, dafür waren die vier Grünen-Mitglieder sowie die beiden Vertreter des SSW und der Fraktion Die Linke/Die Partei.

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Außerdem stimmte die AfD zu – was dem Antrag zu einer Mehrheit von sieben zu sechs Stimmen verhalf. Die Grünen-Fraktion hatte nach Angaben von Ratsfrau Janine Blöhdorn nicht mit der AfD-Zustimmung gerechnet. (dpa/mp)

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