Spahns Masken-Affäre: SPD kritisiert „Schmutzkampagne“ gegen Ermittlerin

Nächste Runde im Streit um die Beschaffung von Corona-Masken durch den früheren Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Nun wirft die SPD der Union eine „Schmutzkampagne“ gegen Ermittlerin Margaretha Sudhof vor.

Dagegen verwahre man sich, sagte der SPD-Gesundheitspolitiker Christos Pantazis am Rande einer Sitzung des Gesundheitsausschusses des Bundestags. Sudhof hatte im Auftrag von Spahn-Nachfolger Karl Lauterbach (SPD) die massenhafte Beschaffung von Masken in der Hochphase der Pandemie untersucht.

Dabei stellte sie fest, dass Spahn eigenmächtig – und gegen den Rat von Fachbeamten – Masken in enormem Umfang und oft zu hohen Preisen bestellen ließ. Die Masken seien dann teils nicht gebraucht wurden.

Opposition will Untersuchungsausschuss

Unmittelbar vor einer Befragung Sudhofs durch die Ausschussmitglieder zeigte sich Pantazis optimistisch hinsichtlich neuer Erkenntnisse. Auf Nachfrage schloss der SPD-Abgeordnete auch Zustimmung zu einem Untersuchungsausschuss zu der Angelegenheit nicht aus.

Die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses wird von Linken und Grünen seit Längerem gefordert. Die SPD hatte sich zunächst gesperrt – mit der AfD wollten die anderen Oppositionsfraktionen ein solches Gremium nicht einsetzen.

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Die CDU-Abgeordnete Simone Borchardt bekräftigte vorherige Unionskritik an Sudhofs Bericht. So habe es die Ermittlerin versäumt, den damaligen Minister Spahn selbst zu befragen. Borchardt äußerte Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit eines solchen Vorgehens. Sudhof wollte sich öffentlich zu den Vorwürfen nicht äußern – und verwies auf ihre Befragung durch die Abgeordneten.