Für so einen Blödsinn haben wir keine Zeit!
Klar, als Abgeordneter im Bundestag ist man „an Aufträge und Weisungen“ nicht gebunden und nur seinem „Gewissen unterworfen“. So steht’s im Grundgesetz. Aber gerade das Gewissen sollte den Abgeordneten der Regierungskoalition, die heute Friedrich Merz bei der Kanzlerwahl gegen die Wand laufen ließen, ordentlich die Hölle heiß machen. Sie haben heute ein zartes Pflänzchen Hoffnung zertrampelt. Und das ist ein Jammer.
Waren es Abgeordnete der SPD? Ein Tritt vors Schienbein für Klingbeil? Rache von denen, die aus ihrer Sicht zu kurz kamen? Oder ist man in der Union unzufrieden angesichts zu vieler Zugeständnisse an die Sozis? Die Schuldzuweisungen gingen nach der historischen Abstimmung, bei der Merz sechs Stimmen zur Kanzlerschaft fehlten, munter durch alle Reihen.
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Egal, wer es war. Es war falsch. Und zwar nicht, weil man nicht Merz kritisch sehen kann. Oder mit vielen Passagen im Koalitionsvertrag unzufrieden sein kann. Natürlich ist da vieles streitbar. Aber es ist ein Kompromiss zweier Parteien, auf deren Schultern viel Verantwortung lastet. Sie müssen in chaotischen Zeiten Handlungsfähigkeit beweisen. Sie müssen konstruktiv arbeiten und in den Problemfeldern Ukraine und Wirtschaft vorankommen. Sie müssen das Land und Europa behaupten in einer Zeit, in der uns Trump, Putin und andere massiv unter Druck setzen. Sie müssen verhindern, dass die AfD noch stärker wird. Und das alles schnell!
Der wesentliche Schaden, den die Ampel-Regierung verursacht hat, ist nicht durch besonders schlechte Politik entstanden. Es ist das verheerende Bild von Selbstsucht und intrigantem Verhalten, das die schlimmsten Vorurteile über Politik und Politiker zu bestätigen schien.
Heute sollte ein Tag des Aufbruchs sein. 18 Abgeordnete haben sich dazu entschieden, das zu verhindern. Jetzt ist es ein Tag des historischen Scheiterns. Das ist ein Jammer.
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