Polizeieinsatz beim Hamburger NPD-Vorsitzenden Lennart Sebastian Stefan Schwarzbach: Kripo-Ermittler des Staatsschutzes (LKA 7) haben am vergangenen Mittwoch zwei Wohnanschriften des 33-Jährigen in Hamburg und Schleswig-Holstein durchsucht – und dabei auch Nazi-Relikte entdeckt.
Bei den Einsätzen am Tanneweg in Volksdorf und in Appen (Kreis Pinneberg) stellten die Beamten diverse mögliche Beweise sicher, darunter Speichermedien. Einem Sprecher der Polizei zufolge würden diese nun ausgewertet.
In der Wohnung in Appen sollen auch zahlreiche NS-Devotionalien gefunden worden sein – alte Nazi-Relikte, über die bisher nichts weiter bekannt ist.
Ermittlungen wegen Verdacht der Volksverhetzung
Schwarzbach, auch Bundesvorsitzender seiner Partei, wird Volksverhetzung vorgeworfen: Nach MOPO-Informationen geht es um Aussagen von ihm, die vergangenes Jahr auf der NPD-Homepage veröffentlicht wurden – frei für jeden zugänglich. Die Aussagen sollen Menschen mit Migrationshintergrund diskreditieren.
Die Staatsanwaltschaft bestätigt auf Nachfrage, dass gegen Schwarzbach ein entsprechendes Ermittlungsverfahren geführt werde. Näheres könne aufgrund der laufenden Ermittlungen zum jetzigen Zeitpunkt nicht mitgeteilt werden.
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Der Verfassungsschutz bescheinigt der NPD ein „aggressiv verfassungsfeindliches Verhalten“. Die Partei würde offen fremdenfeindliche, rassistische und antisemitische Positionen vertreten. Ein Sprecher: „Die von ihr propagierte Ideologie der ‚Volksgemeinschaft‘ lässt deutlich ihre Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus erkennen.“
Zum Hamburger Landesverband der NPD zählten laut Verfassungsschutz rund 100 Mitglieder. Sie spiele politisch in Hamburg keine Rolle, sei bei Wahlergebnissen häufig Schlusslicht. (dg)
Razzia bei Hamburger NPD-Chef – Polizei findet Nazi-Sachen
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