Franziska Giffey (SPD) will als regierende Bürgermeisterin Berlins abtreten, um Senatorin zu werden.
  • Franziska Giffey (SPD) will als regierende Bürgermeisterin Berlins abtreten, um Senatorin zu werden.
  • Foto: dpa/Britta Pedersen

Kommentar zu Franziska Giffey: Macht schlägt Vernunft

Sie will um jeden Preis bleiben: Berlins abgewählte Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD). Erst flirtete sie mit den alten Partnern Grüne und Linke, nun ist klar: Eine Fortsetzung des Bündnisses wird es nicht geben. Rot-Rot-Grün ist Geschichte.

Giffey gibt ihren Posten als regierende Bürgermeisterin auf. Aber anstatt konsequent in die Opposition zu gehen, macht sie als Senatorin weiter. Für den Machterhalt verhökert sie die SPD als Juniorpartner an die CDU. Gegen deutliche Widerstände in den eigenen Reihen.

Neue „GroKo“ in Berlin? Giffey-Rücktritt wäre konsequent

Die nächste „GroKo”-Auflage verspreche eine blühende Zukunft für die Hauptstadt. Giffey empfehle Schwarz-Rot für einen „echten Neubeginn”. Und überhaupt: Mit dem Verlust des Amtes übernehme sie selbst ja „Verantwortung für unsere Stadt”.

Als hätte es das mieseste Wahlergebnis der Berliner SPD-Geschichte nie gegeben. Als hätte es die Erfahrungen der Sozialdemokraten an der Seite der Konservativen auf Bundesebene nie gegeben. Offenbar hat das nicht genug abgeschreckt, um die eigentlich einzig logische Konsequenz zu ziehen: Rücktritt. Und Rückzug.

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Raus aus der Regierung, ab in die Opposition – und hier versuchen als starke Gegenstimme zu agieren. Aber das hieße ja, man hätte tatsächlich verloren. Dieses Eingeständnis wäre ein echter Neubeginn.

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