Kolleginnen bedroht? Staatsanwaltschaft ermittelt gegen AfD-Abgeordneten
Nach einem Eklat im niedersächsischen Landtag ermittelt die Staatsanwaltschaft Hannover gegen den AfD-Abgeordneten Marcel Queckemeyer. Es geht um den Verdacht der Bedrohung. Queckemeyer hatte eingeräumt, zwei Politikerinnen der Grünen-Fraktion verbal angegriffen zu haben.
Nach Angaben des parlamentarischen Geschäftsführers der Grünen, Volker Bajus, hatte Queckemeyer im Dezember im Landtagsfoyer in Richtung der Abgeordneten gesagt: „Die Grünen müssen abgewählt werden. Die muss man niedertreten und dann weg.“
Einen Tag später sagte Queckemeyer: „Der Begriff treten ist unparlamentarisch, und er suggeriert Gewalt. Dies tut mir ehrlich leid.“ Er sei erregt gewesen über eine von ihm als ungerecht empfundene Behandlung eines Fraktionskollegen und habe sich in der Wortwahl vergriffen: „Wenn sich Abgeordnete hiervon beleidigt oder gar bedroht gefühlt haben, dann möchte ich mich dafür entschuldigen.“
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Die Grünen erklärten im Anschluss daran, Queckemeyers Entschuldigung reiche nicht. „Andere Abgeordnete zu bedrohen oder einzuschüchtern, ist mehr als nur eine Beleidigung. Das ist ein Angriff auf das gesamte Parlament“, sagte Bajus.
Der AfD-Abgeordnete Queckemeyer aus dem Landkreis Osnabrück war schon bei einer Landtagssitzung im vergangenen September auffällig geworden. Damals musste er nach drei Ordnungsrufen des Präsidiums den Plenarsaal verlassen. (dpa)
