Flüchtlinge kommen mit Taschen und Koffern in einer Erstaufnahmeeinrichtung an
  • Flüchtlinge in einer Erstaufnahmeeinrichtung: Unter bestimmten Voraussetzungen können Langzeitgeduldete mit dem Chancen-Aufenthaltsgesetz einen Antrag auf ein reguläres Bleiberecht stellen. (Symbolbild)
  • Foto: picture alliance / dpa/Marcus Brandt

Chance auf Bleiberecht: Tausende Langzeitgeduldete nutzen neues Aufenthaltsgesetz

Mit dem Chancen-Aufenthaltsgesetz will die Bundesregierung sogenannten Langzeitgeduldeten die Aussicht auf ein reguläres Bleiberecht und damit Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen – unter bestimmten Voraussetzungen. In Hamburg stößt dieses Angebot auf großes Interesse: Tausende Personen stellten bislang einen entsprechenden Antrag.

Rund 1100 sogenannte Langzeitgeduldete haben nach dem neuen Chancen-Aufenthaltsgesetz in diesem Jahr in Hamburg Aussicht auf ein reguläres Bleiberecht erhalten – und damit auch Zugang zum Arbeitsmarkt. Insgesamt stellten bis Mitte Dezember 2180 Personen einen entsprechenden Antrag, wie aus der Senatsantwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage aus den Regierungsfraktionen von SPD und Grünen in der Bürgerschaft hervorgeht. 353 Anträge wurden demnach abgelehnt.

2180 Langzeitgeduldete stellten Antrag auf reguläres Bleiberecht

Das Gesetz war vor einem Jahr in Kraft getreten. Seither können Zugewanderte, die seit mindestens fünf Jahren als Langzeitgeduldete ohne Aussicht auf Rückkehr in ihre Heimat in Deutschland leben und nicht straffällig geworden sind, einen Antrag auf eine auf 18 Monate befristete Aufenthaltserlaubnis stellen. In dieser Zeit müssen sie es dann schaffen, ihren Lebensunterhalt selbst zu bestreiten, und Nachweise über deutsche Sprachkenntnisse und ihre Identität erbringen, um ein dauerhaftes Bleiberecht zu erlangen.

Rund 25 Prozent der knapp 2200 Antragsteller waren laut Senat unter 18 Jahren – 38 Prozent zwischen 18 und 35 Jahre sowie 29 Prozent zwischen 36 und 53 Jahre alt. Sie kamen demnach überwiegend aus dem Irak, Russland, Iran, Ägypten, Afghanistan, Türkei, Syrien und Armenien. Bei 106 von ihnen war die Staatsangehörigkeit ungeklärt. Etwa Zweidrittel waren Männer.

SPD und Grüne befürworten Integration durch Chancen-Aufenthaltsgesetz

SPD und Grüne sehen in der Zahl der Anträge einen Erfolg und eine Win-Win-Situation für Gesellschaft und Geflüchtete. „Wir brauchen schnelle Entscheidungen, damit die Menschen wissen, woran sie sind“, sagte der Migrationsexperte der SPD-Fraktion Kazim Abaci. „Gleichzeitig müssen wir Integration fördern, zulassen und belohnen, denn sie ist die Grundvoraussetzung für erfolgreiche Zuwanderung.“ Langzeitgeduldete führten ein Leben auf Standby. „Das ist eine unhaltbare Situation für die Betroffenen und für die Gesellschaft gleichermaßen.“

Das könnte Sie auch interessieren: Mindestlohn, Bürgergeld, Pfand, Gastro und Cannabis: Das ändert sich 2024

Die Zahlen zeigten, „dass sich viele bislang geduldete Menschen hier dauerhaft integrieren, die Sprache lernen und einer Beschäftigung nachgehen möchten, wenn sie die Möglichkeit dazu bekommen“, sagte der Grünen-Fachsprecher für Flucht, Michael Gwosdz. „Ich ermutige all die Menschen, die die Voraussetzungen für ein Chancen-Aufenthaltsrecht erfüllen, sich darüber zu informieren und einen Antrag einzureichen.“ Den Angaben zufolge kommen dafür in Hamburg derzeit etwa 3600 Menschen infrage. (dpa/mp)

Email
Share on facebook
Share on twitter
Share on whatsapp