Vom Kanzleramt in den Knast? Die Hintergründe des Ösi-Bebens
Da hat er eine riesige Lawine losgetreten, der Sebastian Kurz (ÖVP). Nachdem der ehemalige österreichische Bundeskanzler seinen Rückzug aus der Politik angekündigt hatte, fällt eine ÖVP-Größe nach der nächsten um: Kurzzeit-Kanzler Alexander Schallenberg, Finanzminister Gernot Blümel, weitere Namen werden gehandelt. Es könnte gar zum Bruch der Koalition mit den Grünen und zu Neuwahlen kommen. Und der von der Staatsanwaltschaft verfolgte Kurz? Schwärmt vom Papa-Sein.
Was er jetzt mache, wollte eine Journalistin noch wissen, als Kurz die Pressekonferenz schon fast verlassen hatte. „Meinen Sohn und meine Freundin aus dem Spital abholen“, das werde er tun. Dazu lächelte er sein Spitzbuben-Lächeln. Mit dieser österreichischen Nonchalance, bei der man sich gerade aus norddeutscher Piefke-Sicht fasziniert fragt: Glaubt der das wirklich alles, was er da sagt? Taktik? Oder stimmt es ganz schlicht? Vermutlich eine Mischung.
Meint Sebastian Kurz das alles ernst?
Seine Erzählung: Ich habe mir rein gar nichts vorzuwerfen. Klar, ich war und bin kein Heiliger. Aber am Ende werden alle sehen, dass an den Korruptions- und Wahlmanipulations-Vorwürfen gar nix dran ist. Und aus der Politik scheide ich aus, weil ich mich umorientieren will. Am Wochenende wurde sein Sohn Konstantin geboren: Das habe „alles getoppt“, was er bisher erlebt habe. Schon vor Jahren hatte Kurz mal gesagt, dass die Politik nur ein Lebensabschnitt für ihn sein werde. Und jetzt kommt halt: Papa-Sein, Familie.
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Tatsächlich dürfte aber der im Januar seine Arbeit aufnehmende Untersuchungsausschuss keine ganz geringe Rolle bei seiner Entscheidung gespielt haben. Und bei der des ebenfalls mit Vorwürfen konfrontierten Finanzministers Blümel, der am späten Donnerstagabend – nach Kurz und Schallenberg – seinen Rücktritt erklärt hatte. Auch er mit ähnlichen Begründungen wie Kumpel Kurz: Es habe Morddrohungen gegen seine Familie gegeben, sein zweites Kind sei kürzlich geboren worden.
Teile der CDU/CSU wollten ihren eigenen Kurz
Der Clique um Kurz wird unter anderem vorgeworfen, Wahl-Umfragen manipuliert zu haben. Korruptionsgelder sollen geflossen sein. Dabei hatte der Star der europäischen Konservativen noch kürzlich als Vorbild auch für die Post-Merkel-Union gegolten: So einen wie den Kurz brauche man, hieß es zumindest im rechten Flügel der CDU/CSU.
Doch nun droht das ganze türkisfarbene Kartenhaus zusammenzubrechen. Kurz war es gewesen, der die einstige Parteifarbe Schwarz aus Marketing-Gründen in Türkis verwandelt hatte. Das Ganze garniert mit einem Hauch konservativem Populismus.
ÖVP in Umfragen abgeschlagen hinter SPÖ und FPÖ
Der für den ORF tätige Politikwissenschaftler Peter Filzmaier glaubt, dass noch weitere Minister fallen werden. Viel zu sehr war das Kabinett mit Günstlingen von Kurz durchsetzt. „Die ÖVP muss eine Abgrenzung zu Sebastian Kurz finden“, sagt er. Nicht zuletzt, da die einst so guten Wahlergebnisse passé scheinen: In neuesten Umfragen belegt die ÖVP nur den dritten Rang, nach sozialdemokratischer SPÖ und der FPÖ.
Daher spricht auch einiges dagegen, dass die oft nicht ganz unkomplizierte Koalition mit den Grünen zerbricht. Vielmehr wird der neue Kanzler zunächst versuchen, das „türkisfarbene“ Lager und das „schwarze“ der alten Eliten zu versöhnen. Und auf bessere Zeiten hoffen. Interims-Kanzler Schallenberg trat nach nur zwei Monaten zurück. Nun soll es Innenminister Karl Nehammer richten, der zwischen den Lagern steht.
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Dass indes Sebastian Kurz bald zurückkehrt – unwahrscheinlich. Dabei wurde doch gerade das österreichische Wort des Jahres verkündet: „Schattenkanzler“. Viele hatten erwartet, dass Kurz wieder übernimmt, sobald der Korruptions-Sturm sich gelegt hat. Nun sieht es eher so aus, als würde er vielleicht sogar im Knast landen – laut der „Wiener Zeitung“ drohen ihm bis zu zehn Jahre Haft. Das wäre wohl nicht so gut fürs Familienleben.
