USA stoppen Waffenexport an Taiwan – wegen China?

Taiwan will Waffen in Milliardenhöhe von den USA kaufen. Doch der Deal hängt in der Schwebe. Ausreichend Munition für den Iran-Krieg sei vorrangig, heißt es von US-Seite. Ist das wirklich der Grund?

Die US-Regierung genehmigt einen milliardenschweren Waffenverkauf an Taiwan vorerst nicht. „Im Moment machen wir eine Pause, um sicherzustellen, dass wir die Munition haben, die wir für Epic Fury brauchen”, sagte Marine-Staatssekretär Hung Cao in einer Anhörung des US-Senats. Der Sender Fox News strahlte seine Antwort auf eine Frage von Republikaner Mitch McConnell aus. Als „Operation Epic Fury” (auf Deutsch etwa: „Operation Epische Wut”) bezeichnet die US-Regierung seinen Militäreinsatz gegen den Iran.

Rüstungsgüter im Wert von 14 Milliarden US-Dollar

„Wir stellen nur sicher, dass wir alles haben, aber dann werden die ausländischen Militärverkäufe fortgesetzt, sobald das die Regierung für nötig erachtet”, erklärte Cao weiter nach Angaben der Zeitung „The Hill”. Die Entscheidung liege letztlich bei Verteidigungsminister Pete Hegseth und Außenminister Marco Rubio.

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Es geht um einen Verkauf von Rüstungsgütern im Umfang von bis zu 14 Milliarden US-Dollar (etwa 12 Milliarden Euro). Der von Taiwan angestrebte Waffenkauf sorgt für Spannungen zwischen den USA und China. Die Volksrepublik erhebt Anspruch auf den seit Jahrzehnten demokratisch regierten Inselstaat. Die USA unterhalten inoffizielle Beziehungen zu Taiwan und unterstützen die Insel bei ihrer Verteidigungsfähigkeit – vor allem durch Waffenlieferungen.

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Chinas Staatschef Xi Jinping hatte beim Besuch von US-Präsident Donald Trump in Peking vergangene Woche betont, dass der Umgang mit Taiwan entscheidend für die Stabilität ihrer bilateralen Beziehungen sei. Trump seinerseits hat die Frage nach den Waffenverkäufen zuletzt offen gelassen. (dpa/mp)