SPD-Streit um Russland-Kurs: Ex-Fraktionschef fordert mehr Respekt

In der SPD wird heftig über Verteidigung und den Russland-Kurs gestritten. Rolf Mützenich kritisiert, wie mit den Unterzeichnern des „Manifests“ umgegangen wird und fordert mehr Respekt.

Der ehemalige SPD-Fraktionschef Mützenich kritisiert den Ton in der Kontroverse um das auch von ihm unterzeichnete „Manifest“, in dem eine Abkehr von der Aufrüstungspolitik gefordert wird.

„Wünsche mir eine respektvollere Debatte“

„Ich würde mir eine ernsthaftere und respektvollere Debatte über die Inhalte des Papiers wünschen“, sagte Mützenich der „Rheinischen Post“. Das sei möglich und notwendig. „Manche Vorhaltungen und manche Verkürzungen bis hinein in meine Partei haben mich in den vergangenen Tagen aber schon geschmerzt.“

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Als Beispiele dafür nannte er: „Dass ich blauäugig sei, dass ich im Bonner Hofgarten stehengeblieben sei, bis hin zu dem Hinweis, dass ich ja ins Bündnis Sahra Wagenknecht gehen könnte.“

Unterzeichner fordern diplomatische Gespräche mit Russland

In dem vielfach kritisierten Positionspapier fordern die Unterzeichner auch direkte diplomatische Gespräche mit Russland. Mützenich hob die Bedeutung des Dokuments als innerparteilichen Debattenbeitrag hervor. „Ich verlange nicht unmittelbare Schritte. Aber ich verlange einen respektvollen Umgang mit den Unterzeichnern. Ich nenne ja Befürworter von massiver Aufrüstung auch nicht Kriegstreiber, sondern setze mich mit ihren Argumenten auseinander.“ Das erwarte er auch von der anderen Seite.

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Auf die Frage, zu seiner Rolle in den kommenden schwarz-roten Regierungsjahren sagte der Ex-Fraktionschef: „Mein Ziel ist nicht, ein Stachel im Fleisch der SPD oder der Koalition zu sein. Ich möchte aber die Standpunkte, die anderen und mir wichtig sind und für die ich bereits mein ganzes Leben ringe, weiterhin einbringen.“ (dpa/mp)