Nach nur zwei Wochen: AfD-Politikerin als Vize-Bürgermeisterin wieder abgewählt

Nach nur zwei Wochen ist die AfD-Politikerin Sabine Reinknecht als Vize-Bürgermeisterin von Bad Salzuflen schon wieder abgewählt worden. Die nordrhein-westfälische Gemeindeordnung macht das möglich.

Zwei Wochen nach ihrer überraschenden Wahl zur Vize-Bürgermeisterin von Bad Salzuflen in Nordrhein-Westfalen ist die AfD-Politikerin Sabine Reinknecht schon wieder abgesetzt worden. Mit großer Mehrheit stimmte der Stadtrat am Abend für ihre Abwahl.

Reinknecht war am 5. November unerwartet zur Vize-Bürgermeisterin der kleinen Kurstadt gewählt worden. Sie hatte 16 Stimmen erhalten, obwohl die AfD im Rat nur 13 Sitze hat. Die anderen Fraktionen hatten sich im Vorfeld eigentlich auf Vize-Bürgermeister von CDU, SPD und Grünen geeinigt. Statt der Grünen-Kandidatin wurde es am Ende Reinknecht. Woher die abweichenden Stimmen für sie kamen, ist nicht bekannt.

Für Abwahl der Bürgermeisterin brauchte es keinen Grund

Der Antrag zur Abwahl, für den es laut Gemeindeordnung keinen Grund braucht, wurde von CDU, SPD, Grünen, USD, Linken und FDP eingereicht. 57 Ratsmitglieder stimmten für die Abwahl Reinknechts – 13 stimmten dagegen, das sind so viele wie in der AfD-Fraktion sind. Die Abstimmung war aber geheim.

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Nach der Kommunalwahl in NRW waren in mehreren Städten stellvertretende Bürgermeister der AfD ins Amt gekommen. In allen Fällen war das durch Stimmen aus anderen Lagern möglich geworden, wobei wegen der geheimen Abstimmungen die Urheber nicht bekannt sind. Reinknecht ist allerdings die erste AfD-Politikerin, die als Vize-Bürgermeisterin wieder abgewählt wurde. (dpa/mp)