Innenminister warnt vor Anschlägen: „hohe Bedrohungslage“

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt sieht eine wachsende Bedrohungslage für Deutschland und warnt vor möglichen Anschlägen.

„Die vermehrte Melde- und Aufklärungslage hat mich dazu veranlasst, die bislang formulierte abstrakte Bedrohungslage zu einer hohen Bedrohungslage hochzustufen“, sagte der CSU-Politiker der „Welt am Sonntag“. „Das bedeutet, dass in Deutschland jederzeit mit dem Risiko von Anschlägen zu rechnen ist.“ Anschlagspläne gegen Deutschland seien „klar erkennbar“.

So begründet der Innenminister seine Einschätzung

Diese Entwicklung hatte Dobrindt bereits vor einem Monat bei der Innenministerkonferenz in Hamburg skizziert. Bisher habe man von einer abstrakten Bedrohung gesprochen, sagte er damals. „Wenn man sich die aktuelle Lage und die Entwicklung anschaut, dann können wir nicht mehr nur von einer abstrakten Bedrohung reden, sondern von einer hohen Bedrohung.“ Das sei noch keine konkrete, aber eine hohe Bedrohung, die man wahrnehmen müsse – „nicht für jede Person gleichermaßen, aber für uns als Gesellschaft“.

Er begründete die Einschätzung mit einem deutlich höheren Hinweisaufkommen, sowohl von befreundeten Geheimdiensten als auch aus eigenen Erkenntnissen, mehr konkreten Schäden und einer stärkeren Vernetzung von Agenten im In- und Ausland, die Ausspähungen und Sabotage planten. (dpa/esk)