Kann Friedrich Merz wirklich Kanzler?
Für die meisten gilt es als ausgemacht: Friedrich Merz wird nach der Bundestagswahl am 23. Februar ins Kanzleramt in Berlin einziehen. Doch in den Umfragen verlieren CDU/CSU momentan an Boden. Merz kann bisher also nicht alles richtig gemacht haben. Hat er das Format für einen Regierungschef?
Es ist wohl eine Art Lebenstraum für den heute 69-Jährigen, ins Kanzleramt einzuziehen. Nur aus diesem Grund kehrte er 2018 nach vielen Jahren in die Politik zurück und stellte sich mehrfach (erfolglos) der Wahl zum CDU-Vorsitzenden. Heute nun endlich scheint der Traum zum Greifen nahe.
Eigentlich sind die Voraussetzungen für Merz gut. Noch-Kanzler Olaf Scholz (SPD) steht nach dem Ampel-Aus ziemlich zerbeult da. Und ein nicht unerheblicher Teil der Gesellschaft hat auf die (scheinbar) teure ökologische Transformation der Grünen keine Lust mehr. Der Zeitgeist kommt einem konservativen, auf Sicherheit bedachten Politiker also durchaus entgegen. Dazu verfügt Merz – nach allem, was bekannt ist – über eine äußerst robuste Gesundheit, was eine Voraussetzung dafür ist, den stressigen Kanzler-Job überhaupt ausfüllen zu können.
Merz‘ Manko: Er war nie in Regierungsverantwortung
Ein großer Nachteil für Merz: Er hat mit Wahlkämpfen nur wenig Erfahrung. Und noch schlimmer: Er verfügt über keinerlei Regierungserfahrung. Er war nie Minister, nie Ministerpräsident, auch nicht Landrat oder Bürgermeister. Entsprechend schwer fällt es ihm, nun überhaupt klar seine Rolle zu finden. Dass Merz lange in der freien Wirtschaft gearbeitet hat, nutzt ihm aber – viele Menschen schreiben ihm deshalb eine hohe Wirtschaftskompetenz zu.
Aber will Merz denn Kanzler der Bosse oder eher Kanzler der Bürger sein? Als Merz noch weiter vom Kanzleramt entfernt war, als er es heute ist, war seine Ausrichtung klar: Er hat den kantigen Kumpel der Bosse gegeben, ist unter anderem mit einem höheren Renteneintrittsalter hausieren gegangen und hat in Sachen Migration derbe Worte gefunden („kleine Paschas“). Zwar will Merz die Renten noch immer der Lebenserwartung anpassen, aber heute ist er damit öffentlich deutlich zurückhaltender.
Beim „Taurus“ gerät der Kandidat ins Schlingern
Aus wahltaktischen Gründen ist das ja auch nachvollziehbar. In anderen Bereichen wirkt Merz aber nicht wie ein weitblickender Stratege – sondern eher wie ein Getriebener. Beispiel Taurus-Lieferung an die Ukraine: Diese befürwortete er lange glasklar. Nun relativiert er seine Aussagen und will als Kanzler erst einmal nur ukrainische Soldaten an der Waffe ausbilden lassen. Wie ein Mantra trug Merz zudem immer wieder seine Forderung nach einer Wirtschaftswende vor – aber dann doch nicht so, wie es sich die FDP vorstellt, die in Deutschland mehr „Musk und Milei wagen“ will. Der Amerikaner und der Argentinier stehen für einen radikalen Abbau des Staates.
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Merz’ Unerfahrenheit in einer solchen Situation zeigt sich auch an anderen Stellen. So spekulierte er öffentlich über mögliche Minister in seinem Kabinett – als sei er bereits Kanzler. Zuerst erklärte Merz, er könne sich Robert Habeck (Grüne) auch als Wirtschaftsminister einer neuen Regierung vorstellen. Im Anschluss kassierte er eine deftige öffentliche Absage an Schwarz-Grün von Markus Söder (CSU). Das war mindestens ungeschickt. Dann erklärte er, er könne sich auch Christian Lindner (FDP) erneut als Finanzminister vorstellen. Kaum hatte er dies gesagt, erklärte Lindner Musk und Milei zu Vorbildern. Plötzlich zeigte sich Merz von Lindner „entsetzt“.
Merz offenbart hin und wieder Dünnhäutigkeit
Gleichzeitig offenbart Merz auch immer wieder eine gewisse Dünnhäutigkeit. Als Kanzler Olaf Scholz ihn kürzlich als „Fritze“ schmähte und ihm unterstellte, „Tünkram“ (plattdeutsch: Unsinn) zu reden, stieg Merz empört darauf ein („Ich verbitte mir das“), statt Scholz’ Äußerungen einfach souverän vorbeiziehen zu lassen. Auf internationaler Ebene kann es durchaus einen entscheidenden Unterschied machen, ob sich ein Politiker leicht provozieren lässt oder nicht.
Trotzdem: Wenn Merz keine großen Fehler im Stile Armin Laschets 2021 (Lachen im Flutgebiet) mehr macht, wird er der zehnte Kanzler der Bundesrepublik – ob ein guter, werden eines Tages die Historiker beurteilen.