Genossen in der Dauerkrise: Die Suche nach dem Heilsbringer
Ist das Zeitalter der Sozialdemokratie vorbei? Ist die SPD deshalb in der Krise? Oder fehlt es nur am richtigen Personal, um die Partei wieder neu zu beleben? In der Partei – und bei vielen Wählern – gibt es eine große Sehnsucht nach einem neuen Vorsitzenden mit der Strahlkraft eines Helmut Schmidt oder eines Willy Brandt. Mit Boris Pistorius hat die älteste Partei Deutschlands sogar einen Mann mit Potenzial dafür in ihren Reihen. Taugt Pistorius zum Heilsbringer? Ja und nein – und erst mal müssten die Genossen andere Probleme lösen.
Führung, klare Kante, machen statt reden, Realismus statt Ideologie: Das verbinden die Deutschen noch heute mit Helmut Schmidt. Und das ist es auch, was viele Wähler am meisten vermissen, vor allem bei den Sozialdemokraten. Und dann ist da jemand, der tatsächlich auch heute noch für diese Qualitäten steht: Boris Pistorius, Sozialdemokrat, Verteidigungsminister, seit Langem beliebtester Politiker der Republik. Kann er die SPD aus der Krise holen?
Kann Boris Pistorius die SPD aus der Krise holen?
Die Antwort hängt davon ab, wo man die Kernprobleme der SPD sieht. Zu Zeiten Schmidts oder Brandts betrachteten sich etwa 40 Prozent der Bevölkerung als „Arbeiter“. Heute tun das laut Umfragen nur noch etwa 16 Prozent. Die Gesellschaft hat sich verändert. Doch eines eint potenzielle SPD-Wähler damals wie heute: Sie sind stolz auf ihre Arbeit und wollen von ihr (gut) leben können, ohne auf die Hilfe Dritter oder des Staats angewiesen zu sein.
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Leider ist dieser Befund mit der Erkenntnis verknüpft, dass es SPD-Kanzler Gerhard Schröder war, unter dessen Verantwortung viele Jobs entstanden sind, die das eben nicht mehr gewährleisten.
Für wen macht die SPD Politik?
Seitdem leidet die SPD an einem Reform-Schleudertrauma, das bis heute wirkt. Jüngstes Beispiel: Juso-Chef Philipp Türmer hatte kürzlich ein Mitgliederbegehren in der SPD angestoßen, das zum Ziel hatte, die gerade mit der Union vereinbarte Reform des „Bürgergelds“ wieder zurückzunehmen. Das Begehren ist deutlich gescheitert, die Reform bleibt. Offenbar hat ein großer Teil der SPD-Mitglieder erkannt, dass das „Bürgergeld“ Arbeitslose vergleichsweise großzügig behandelt hat – was die eigene Klientel verprellt hat.
Es sind solche Aktionen, die den Eindruck verstärken, die SPD kümmere sich mehr um Transfer-Empfänger und andere Randgruppen als um diejenigen, die hart arbeiten und Steuern zahlen. Ganz fair ist dieser Eindruck nicht. Mit Mindestlohn, Kurzarbeitergeld, dem Recht auf Teilzeit, der Rentengarantie oder dem Ausbau von Ganztagsschulen und Kitabetreuung hat die SPD in den vergangenen 20 Jahren viel erreicht.
Gleichzeitig hat die Partei versucht, beim Klimaschutz oder dem Eintreten für allerlei gesellschaftliche Kleingruppen grüner als die Grünen und aktivistischer als die Linkspartei zu sein. Mit dem Ergebnis, dass niemand mehr so genau weiß, für wen konkret die SPD Politik macht. Beim Thema Migration hat die Partei, unter dem Eindruck eines drastischen Verlusts von Stimmen an die AfD, spät eine Kehrtwende hingelegt – gebracht hat das bislang nichts.
Und wenn sich dann der Polizist, die Krankenschwester oder die Kindergärtnerin die Wohnung in Hamburg, Leipzig oder München kaum mehr leisten kann (vom Eigenheim gar nicht zu reden), funktioniert auch das sozialdemokratische Aufstiegsversprechen kaum noch.
Hamburg als Vorbild
Die Dauerkrise der Wirtschaft, der primär Industriearbeitsplätze zum Opfer fallen, belastet die Partei zusätzlich. Wirtschaftskompetenz schreibt ihr kaum noch jemand zu, sie gilt in Teilen der Partei auch als verdächtig. Das war mal anders: „Weltökonom“ Schmidt rühmte sich einst seiner Kompetenz in Wirtschaftsfragen, Gerhard Schröder kam als „Genosse der Bosse“ an die Macht – aber selbst so jemanden wie Peer Steinbrück sucht man in der heutigen SPD vergebens. Dabei war die SPD immer dann erfolgreich, wenn sie für wirtschaftliche Kompetenz und soziale Stabilität stand. So wie in Hamburg, wo die Partei laut aktueller NDR-Umfrage immerhin noch auf 30 Prozent kommt.
Juso-Chef Türmer und andere Unzufriedene suchen ihr Heil nun weniger in einer programmatischen Neuausrichtung als in einem Wechsel des Spitzenpersonals. Verständlich: Die Parteichefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas sind Teil des Kabinetts. In dieser Funktion können sie nur schwer die „reine Lehre“ verkünden und so das Profil der Partei schärfen oder erneuern. Das gilt zwar auch für Verteidigungsminister Pistorius, aber anders als Klingbeil und Bas kämpft der nicht mit zu wenig Geld, sondern damit, die neuen Milliarden schnell und sinnvoll auszugeben. Und er ist von bisherigen Reformdebatten unbeschädigt.
Nichts mehr zu verlieren
Das Problem dabei: Pistorius hat bereits „Nein“ gesagt. Er ahnt wohl: Momentan ist die SPD in einem so desolaten Zustand, dass er die längste Zeit beliebt gewesen wäre, wenn er die nächsten Jahre damit verbringt, die Flügel der SPD zu versöhnen. Wahrscheinlich ist nicht nur Pistorius, sondern der ganzen SPD gedient, wenn der Osnabrücker sein Pulver vorerst trocken hält. Als weitgehend unbelasteter Kanzlerkandidat könnte er für die Genossen in zwei Jahren noch sehr wertvoll werden.
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Bis dahin ist es ein weiter Weg. Die SPD kämpft jetzt ums Überleben. Für Klingbeil steht fest: Nur mit mutigen Reformen kann die Partei Profil und Glaubwürdigkeit zurückholen. Ob das gelingt, ist aber zweifelhaft. Ob Rente, Gesundheit oder Steuern – jeder weiß, dass schmerzhafte Einschnitte nötig sind. Beliebt macht man sich damit nicht, auch wenn es gelingt, diese sozial ausgewogen zu finanzieren.
Andererseits: Wenn Reformen die Stimmung im Land und in der Wirtschaft positiv drehen, wird das auch der SPD und Klingbeil zugutekommen. Figuren wie Schmidt sind auch deshalb zu Legenden geworden, weil sie Dinge getan haben, die zwar unpopulär waren, die sie aber für richtig hielten. Das sorgt im Idealfall für Glaubwürdigkeit und Vertrauen – viel zu verlieren hat Klingbeil eh nicht.
Geht die Sache schief, muss Pistorius ran.
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