Soll Extremisten nahestehen: Polizist nach „Wolfsgruß“ suspendiert

Ein Polizeibeamter mit türkischen Wurzeln wird verdächtigt, mit türkischen Rechtsextremisten zu sympathisieren. Die Vorwürfe sollen geklärt werden. Vorerst versieht er keinen Dienst.

Er soll möglicherweise einer rechtsextremen türkischen Organisation nahestehen – nun hat die Polizeidirektion Osnabrück ein Disziplinarverfahren gegen einen Beamten eingeleitet. Gegen den 32 Jahre alten Polizisten bestehe der Verdacht, dass dieser gegen die Verfassungstreuepflicht verstoßen haben könnte, erklärte eine Sprecherin der Polizeibehörde. Der Beamte sei bis zur Klärung des Sachverhaltes vorläufig vom Dienst suspendiert. Es gelte die Unschuldsvermutung.

Kontakte zu als rechtsextrem geltenden Verein

Der Bruder des Osnabrücker Polizisten ist Berichten der „Neuen Osnabrücker Zeitung” und der „Hannoverschen Allgemeinen” zufolge Anwärter bei der Polizei in Hamburg. Der Sachverhalt sei der Polizei Hamburg bekannt und werde derzeit dienstrechtlich geprüft, erklärte ein Sprecher der Polizeibehörde in der Hansestadt. Im Hinblick auf die noch andauernden Prüfungen könnten vorerst keine weiteren Auskünfte erteilt werden.

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„Um die Vorwürfe und den Sachverhalt aufzuhellen, haben wir vor einigen Wochen ein Disziplinarverfahren eingeleitet – es besteht der Anfangsverdacht im Hinblick auf extremistische Tendenzen”, erklärte die Sprecherin der Polizeidirektion Osnabrück. Darüber hinaus gebe es nach jetzigem Stand keine Hinweise, die auf ein strafrechtlich relevantes Verhalten hindeuten.

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Berichten der beiden Zeitungen zufolge soll es Indizien geben, dass der Osnabrücker Beamte im Umfeld eines türkischen Kulturvereins tätig ist, dem ein offenes Verhältnis zum extremen türkischen Nationalismus nachgesagt wird. Der Verein soll demnach zur deutschlandweit aktiven „Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland” gehören.

Video zeigt „Wolfsgruß”

Auf einem privaten Video soll er den sogenannten Wolfsgruß gezeigt haben, eine der bekanntesten Gesten der „Ülkücü”-Szene, die laut Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextrem gilt. Allerdings stellt das Bundesamt auch ausdrücklich fest, dass nicht jeder Verwender dieses Grußes ein türkischer Rechtsextremist sein müsse. Auf diesem Video soll den Berichten zufolge auch der jüngere Bruder des Polizisten zu sehen sein, der in Hamburg derzeit Polizeianwärter ist.

„Wir nehmen die Vorwürfe sehr ernst und sorgen für eine lückenlose Aufklärung”, sagte die Sprecherin der Polizeidirektion Osnabrück. Die Vorwürfe seien durch einen anonymen Hinweis bekanntgeworden. (dpa/mp)