Parkplatz-Stopp: Bremen will bundesweiten Trend setzen

Die Zeiten, in denen bei jedem Bauprojekt ausreichend Parkplätze für Bewohner und ihre Gäste nachgewiesen werden mussten, sollen in Bremen vorbei sein: Ein Positionspapier der Grünen-Fraktion sieht vor, bei privaten Bauprojekten künftig weniger oder sogar gar keine Parkplätze für Autos entstehen zu lassen. Stattdessen sollten klimaschonende Maßnahmen eine größere Rolle spielen.

Wie der „Weserkurier“ berichtet, will die Grünen-Fraktion in Bremen die sogenannte Stellplatzverordnung reformieren. Ralph Saxe, der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, erarbeitete ein Positionspapier aus dem hervorgeht, dass in Bremen künftig bei privaten Bauprojekten vermehrt auf klimaschonende Maßnahmen wie Zeitkarten für den öffentlichen Nahverkehr, die Einbindung von Carsharing-Stationen oder mehr Fahrradstellplätze gesetzt werden soll.

Verkehrswende in Bremen: Grüne wollen Trend setzen

Bislang ist das nur teilweise der Fall. Gab es bis ins Jahr 2013 die „Reichsgaragenverordnung“, die das Herstellen notwendiger Autostellplätze bei Neubauten verpflichtend machte, so ist diese Regelung mittlerweile etwas aufgeweicht. Den Grünen geht dies jedoch nicht weit genug. Künftig solle die die Stellplatzverordnung so modernisiert werden, dass „bei jedem Bauvorhaben ein verpflichtender Anteil der Stellplätze durch Maßnahmen des Mobilitätsmanagements“ ersetzt werde. So steht es zumindest im Koalitionsvertrag. Autoarme oder gar autofreie Bauvorhaben sollten somit erleichtert beziehungsweise gefördert werden.

Je nach Lage des Bauprojekts solle dabei aber weiterhin unterschieden werden, in welchem Bereich eher auf Parkplätze verzichtet werden kann als anderswo. Die sogenannte Zonenregelung solle laut Saxe daher beibehalten werden. „Wir schlagen drei verschiedene Bereiche vor, weil am Stadtrand andere Bedürfnisse bestehen als in der Innenstadt“, sagte Saxe dem „Weserkurier„. 

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Bei Zone 1 handelt es sich um die geplante autofreie Innenstadt, wo Neubauten künftig komplett ohne Parkplätze auskommen können und sollen. In Zone 2, den innenstadtnahen Stadtteilen wie Findorff und Walle, Östliche Vorstadt, Neustadt und Schwachhausen, solle künftig zu 50 Prozent auf klimaschonende Maßnahmen gesetzt werden. Zone 3 schließlich soll nach Vorstellung der Grünen bei Neubauten zu 30 Prozent mit modernen Mobilitätsmaßnahmen  ausgestattet werden. Diese Zone betrifft Stadtteile mit mehr Platz und verbesserungswürdiger ÖPNV-Anbindung. Höhere Kosten entstünden laut Saxe für die Bauträger dabei nicht. Stattdessen würden die bisherigen Kosten für Parkplätze in klimafreundlichere Projekte fließen. (gst)