Warum hängen noch die Plakate der Initiative „Hamburg testet Grundeinkommen”?

Am 12. Oktober stimmten die Hamburgerinnen und Hamburger über den Zukunftsentscheid und das Grundeinkommen ab. Während der Zukunftsentscheid die erforderlichen Ja-Stimmen erhielt, konnte die Einführung des Grundeinkommens die Menschen in der Hansestadt nicht überzeugen. Doch die Plakate der Initiative „Hamburg testet Grundeinkommen“ hängen noch immer – über einen Monat nach der Abstimmung.

Vor einem Monat wurden die Hamburgerinnen und Hamburger an die Wahlurnen gerufen. Die beiden Initiativen „Hamburger Zukunftsentscheid“ und „Hamburg testet Grundeinkommen“ warben im Vorfeld intensiv um Stimmen und Motivation zur Teilnahme. Wochenlang prägten ihre Plakate das Stadtbild.

Einen Monat nach der Wahl sind die Plakate vom Herbstwetter gezeichnet

Am Abend des 12. Oktobers stand fest: Hamburg bekommt eine strengere Klimapolitik – aber kein Grundeinkommen. Die hitzigen Debatten und das Abwägen von Pro und Contra verschwanden rasch aus dem öffentlichen Diskurs. Die Verantwortung für Hamburgs Klimapolitik liegt nun wieder bei der Politik, und über das Grundeinkommen sprach kaum noch jemand – bis es sich durch die nicht entfernten Plakate wieder ins Bewusstsein des einen oder anderen Hamburgers drängte.

• Ein Plakat am Diekweg in Osdorf.

  

• Privat. Ein Plakat am Rugenbarg in Osdorf.

  

Denn vier Wochen nach der erfolglosen Wahl, begegnen einem in Altona immer noch an vielen Stellen die pinkfarbenen Plakate der Initiative, die zur Briefwahl aufrufen. Nass und dreckig sind sie mittlerweile, gezeichnet vom Herbstwetter und ihrer Zeit längst überfällig.

Initiative: Wir haben alle Plakate entfernt

Eine Sprecherin der Initiative erklärt auf Anfrage: „Wir haben unsere Pakete bis zur Frist vom 19. Oktober entfernt und entsorgt.“ Auch auf der internen Standortkarte seien keine offenen Positionen mehr vermerkt. „Es kann natürlich sein, dass vereinzelt Plakate übersehen wurden.“ Diese würden bei Meldung aber sofort entfernt werden, versichert sie. Plakate müssen laut Hamburger Wahlrecht in der Regel spätestens zwei Wochen nach der Abstimmung entfernt werden.

Das könnte Sie auch interessieren: Hamburgs neue Oper: Eliten-Tempel oder Haus für alle?

Offenbar wurden bei der Entsorgungsaktion einige Plakate übersehen – die Standortkarte scheint also fehlerhaft zu sein. Wer aufmerksam durch den Bezirk Altona geht, stößt stellenweise noch auf ein langsam verrottendes Mahnmal einer gescheiterten Volksinitiative.