Schärfere Maßnahmen im Herbst? Corona-Subtyp auch in Hamburg auf dem Vormarsch
Die Hamburger Corona-Zahlen steigen erneut, für den Herbst befürchten Experten schon die nächste Welle. Vor der Gesundheitsministerkonferenz ab Mittwoch fordern einige Bundesländer, jetzt schnell die gesetzlichen Vorraussetzungen für schärfere Schutzmaßnahmen zu schaffen.
Wie der Senat auf den Vorstoß reagiert, wieso die Inzidenz wieder steigt und wie es mit Impfungen und Tests weitergeht – die MOPO gibt den Corona-Überblick für Hamburg.
Die Hamburger Corona-Zahlen steigen erneut, für den Herbst befürchten Experten schon die nächste Welle. Vor der Gesundheitsministerkonferenz ab Mittwoch fordern einige Bundesländer, jetzt schnell die gesetzlichen Vorraussetzungen für schärfere Schutzmaßnahmen zu schaffen. Hamburg hält sich noch zurück.
Angesichts wieder steigender Inzidenzen und einer für den Herbst erwarteten neuen Welle müsse die Politik rasch handeln, sagte der Chef des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, vor wenigen Tagen. FDP und SPD teilten in der vergangenen Woche mit, sie wollen Änderungen im Infektionsschutzgesetz erst final nach der Sommerpause beschließen, die Anfang September endet.
Bundesländer drängen auf schärfere Corona-Maßnahmen
Die jetzigen Regelungen im Infektionsschutzgesetz laufen aber bereits am 23. September aus. Deshalb machen nun die Bundesländer mit der CDU bzw. CSU in der Regierung Druck. Das von der CDU geführte Nordrhein-Westfalen, Bayern (hier regiert die CSU zusammen mit den Freien Wählern), das Schwarz-Grün geführte Hessen und das Grün-Schwarze regierte Baden-Württemberg drängten am Dienstag in einem Beschlussentwurf auf eine Änderung noch vor der Sommerpause.
„Dazu zählen insbesondere Maskenpflicht in Innenräumen, 3G/2G-Zugangsregeln, Testpflichten, Personenobergrenzen und Kontaktbeschränkungen“, heißt es in dem Vorschlag.
Inzidenz steigt schon im Sommer
Weiterhin solle geklärt werden, ob es eine allgemeine Empfehlung für eine vierte Impfung geben werde und wie gegebenenfalls eine neue Impfkampagne organisiert werden könne. Die Versorgungslage in den Kliniken müsse im Falle einer Herbst-Welle ebenfalls gewährleistet werden.
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Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg am Dienstag laut des Robert-Koch-Instituts auf 458,5. In Hamburg lag die Inzidenz laut Sozialbehörde am Dienstag sogar bei 662,6. In der vergangenen Woche hatte der Wert in Hamburg 484,4 betragen, Ende Mai noch 286,3.
Omikron-Subtyp BA.5 breitet sich aus
Die Zahlen liefern jedoch kein vollständiges Bild der Lage. Da verpflichtende Tests weggefallen sind und nicht alle Infizierten eine PCR-Test machen lassen, ist von einer hohen Dunkelziffer auszugehen. Die Behörde hatte deshalb bereits zum Mai die tägliche Veröffentlichung der Zahlen eingestellt und gibt seither nur noch wöchentliche Überblicke.
Der Grund für den Anstieg der Infektionszahlen dürfte unter anderem die Ausbreitung des Omikron-Subtyps BA.5 sein, der in Hamburg inzwischen ein Drittel aller Fälle ausmacht. Zum Vergleich: Anfang Juni lag der Wert laut Sozialbehörde noch „im niedrigen einstelligen Bereich“. Auch der Wegfall der meisten Corona-Schutzmaßnahmen dürfte zum erhöhten Infektionsgeschehen beitragen. Für die noch geltenden Regeln hatte die Stadt am Dienstag eine erneute Verlängerung der Verordnung bis 20. Juli angekündigt.
Leonhard will sich nach Treffen äußern
Auf MOPO-Anfrage nach Hamburgs Position in der Debatte über das Infektionsschutzgesetz, gab es vor der Gesundheitsministerpräsidentenkonferenz keine Aussage aus der Sozialbehörde. Senatorin Melanie Leonhard (SPD) werde im Nachgang eine Einschätzung geben, hieß es.
„Zur Frage der Finanzierung der Corona-Tests rechnen wir mit einer Klärung durch eine Verordnung des Bundesgesundheitsministers, voraussichtlich im Laufe der Woche“, sagte Sprecher Martin Helfrich.
Lauterbach: „Drama wird ausbleiben“
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ging am Dienstag von einer schnellen Verständigung der Ampel-Koalition über den weiteren Corona-Kurs aus. Die Regierung werde sich einigen, sobald der Expertenrat sein Gutachten über die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie vorgelegt habe. Das Gutachten wird am 30. Juni erwartet.
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„Ich glaube, wir werden einen guten Kommissionsbericht bekommen. Wir werden uns dann sehr schnell einigen. Das Drama, auf welches jetzt alle warten, wird ausbleiben“, so Lauterbach. „Und wir werden also für den Winter viel besser gerüstet sein, als es der ein oder andere jetzt vermutet.“