„Quatschig und populistisch“: Bezirks-Posse um Fahrradbügel

Es ist ein Kampf, der in ganz vielen Hamburger Straßen ausgefochten wird: Da wo früher Autos regelmäßig quer zur Fahrbahn parkten, dürfen sie nur noch längs hintereinander stehen. Das kostet allerdings in der Regel Parkplätze. Auf der Faberstraße in Eimsbüttel stehen auf alten Parkplätzen jetzt Fahrradbügel – die laut der FDP-Fraktion allerdings kaum genutzt werden. Deshalb hat sie einen Vorschlag, den die Grünen wiederum als reinen „Populismus“ bezeichnen.

„Der Anlass für unseren Antrag in der Bezirksversammlung war eine Eingabe von Anwohnern“, erklärt der Eimsbütteler FDP-Fraktionschef Benjamin Schwanke im Gespräch mit der MOPO. Früher parkten die Autos in der Faberstraße alle quer zur Fahrrichtung – auch Schräg- oder Senkrechtparken genannt – und standen mit der Schnauze in Richtung der Wohnhäuser. Doch jetzt parken sie alle längs zur Fahrbahn, auf der zuvor benutzen Park-Fläche wurden Fahrradbügel aufgestellt.

Eimsbüttel: Fahrradbügel werden kaum genutzt

„Da stehen aber nie Fahrräder, sondern die Bügel setzen teilweise schon Moos an“, so Schwanke. In dem Antrag fordert seine Partei deshalb, allgemein solche nicht genutzten Fahrradbügel im Bezirk zu entfernen. Denn diese „reduzieren nur den knappen Parkraum, ohne einen klaren Mehrwert zu entfalten“, heißt es dort.

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Aber: Ab wie vielen Fahrrädern gilt so ein Bügel dann als „nicht genug genutzt“? Und wer soll das überprüfen? „Natürlich ist es nicht unsere Erwartungshaltung, dass die Bezirksverwaltung alle Straßen abläuft und nachschaut“, betont der FDP-Politiker. „Aber dazu melden sich regelmäßig Bürgerinnen und Bürger. Und wenn das der Fall ist, kann man dort ja mal jemanden vorbeischicken.“ So wie eben auf der Faberstraße.

Fahrradbügel: Grüne sprechen von „populistischem“ Antrag

„Das ist ein absolut quatschiger und populistischer Antrag“, erwidert wiederum Ali Mir Agha, Fraktionsvorsitzender der Eimsbütteler Grünen. „Dass das Schrägparken in einigen Straßen nicht erlaubt ist, hat nicht mit Ideologie oder einem hinterlisten Plan der Verwaltung zu tun, sondern da steckt meistens eine polizeiliche Anordnung dahinter“, sagt er. „Zum Beispiel wenn Feuerwehr-Fahrzeuge oder die Müllabfuhr nicht mehr durchkommen, weil die Autos immer länger werden und man in der Mitte nicht mehr durchkommt.“ Es gebe aber eben auch einige Straßen, wo Schrägparken allgemein nicht gestattet sei – es wurde nur sehr lange geduldet.

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Ein Beispiel dafür ist der Luruper Weg in Eimsbüttel: Im vergangenen Jahr klemmten hinter den Scheibenwischern der senkrecht abgestellten Autos plötzlich viele Knöllchen, obwohl diese Art des Parkens vorher viele Jahre geduldet wurde. Der Grund: Fußgänger hatten sich über den wenigen Platz auf dem Gehweg beschwert und auch die Feuerwehr kam mit den Rettungsfahrzeugen nur noch schwer durch.

Obwohl die Grünen, die Linken und die Volt-Partei dagegen stimmten, wurde der FDP-Antrag am Donnerstag in der Bezirksversammlung mehrheitlich angenommen. „Die Bezirksverwaltung wird das Schrägparken trotzdem nicht wieder möglich machen, weil das eben gegen geltendes Recht verstößt“, sagt Mir Agha. „Letzten Endes geht es darum, dass man sich an die Straßenverkehrsordnung hält und die Müllabfuhr noch durchkommt.“