Verdacht auf Sozialbetrug: Häuser auf St. Pauli durchsucht

Razzia wegen des Verdachts auf Sozialbetrug auf dem Kiez: Mit einem sogenannten Verbundeinsatz haben mehrere Hamburger Behörden gemeinsam drei Häuser auf St. Pauli kontrolliert – und sind fündig geworden.

Es ging um Verdacht auf Sozialleistungs-Missbrauch und unzulässige Unterbringungen: Gemeinsam nahmen Bezirksamt Hamburg-Mitte, Polizei, Landeskriminalamt, Jobcenter, Familienkasse Nord und Steuerfahndung zwei Häuser an der Reeperbahn und eins am Hamburger Berg in Augenschein.

Dem Jobcenter lagen Hinweise auf 23 „Bedarfsgemeinschaften“ (also Familien) mit insgesamt 37 Personen in den Objekten vor, darunter waren 13 Kinder. Geprüft wurde unter anderem, ob Räume überbelegt waren, gemeldete Personen tatsächlich dort wohnten und ob sich weitere, nicht gemeldete Menschen in den Gebäuden aufhielten.

Verdacht auf Sozialbetrug: Häuser auf St. Pauli versiegelt

In den Häusern Reeperbahn 66 und 68, in denen Betroffene von Wohnungsnotfällen und Leistungsbezieher untergebracht waren, stellten die Behörden erhebliche Bau- und Brandschutzmängel fest – darunter fehlende Rauchmelder sowie unzureichende oder nicht vorhandene Fluchtwege. Nutzungserlaubnisse lagen ebenfalls nicht vor. Das Bezirksamt sprach deshalb eine vorläufige Nutzungsuntersagung für insgesamt 23 Zimmer aus.

MOPO

Die WochenMOPO – ab Freitag neu und überall, wo es Zeitungen gibt!
Diese Woche u.a. mit diesen Themen:

Miet-Odyssee: Der alltägliche Wahnsinn bei der Wohnungssuche
Terrorverdacht in Eidelstedt: Was der Anwalt des 17-Jährigen sagt
Kerosin-Krise: 16 Tipps, die Ihren Urlaub retten
Große Rätselbeilage: Knobelspaß für die ganze Woche
16 Seiten Sport: So tickt die neue HSV-Bossin Kathleen Krüger
28 Seiten Plan7: Lotto King Karl eröffnet die Stadtparksaison & Kultur-Tipps für jeden Tag

Der Betreiber durfte die Unterbringung der Betroffenen bis 17 Uhr anderweitig organisieren. Anschließend wurden die Objekte versiegelt.

Auch auf der Straße Hamburger Berg waren die Beamten wegen Verdachts auf Sozialbetrug im Einsatz (Symbolbild). IMAGO/Hanno Bode

Auch auf der Straße Hamburger Berg waren die Beamten des Verdachts auf Sozialbetrug im Einsatz (Symbolbild). — Auch auf der Straße Hamburger Berg waren die Beamten wegen Verdachts auf Sozialbetrug im Einsatz (Symbolbild).

Auch im Hamburger Berg 31 fanden die Behörden teils deutliche Überbelegungen. Die zuständigen Fachdienststellen prüfen den Fall weiter. Weil vor Ort auch Kinder untergebracht waren, wurde das Jugendamt eingeschaltet. Zudem besteht der Verdacht einer unzulässigen Nutzung zu Beherbergungszwecken. Genehmigungen und eine Gewerbeanmeldung konnten nicht vorgelegt werden.

Polizeipräsident: „Haben eklatante Missstände aufgedeckt“

Nach dem Verbundeinsatz auf St. Pauli ziehen Polizeipräsident Falk Schnabel und Bezirksamtsleiter Ralf Neubauer eine positive Bilanz. „Der Verbundeinsatz hat erneut gezeigt, dass wir in Hamburg erfolgreich an einem Strang ziehen“, sagte Schnabel. „Gemeinsam haben wir heute eklatante Missstände aufgedeckt und wirksame Maßnahmen zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner ergriffen.“

Das könnte Sie auch interessieren: So dramatisch laufen Abschiebungen in Hamburg wirklich ab

Bezirksamtsleiter Ralf Neubauer erklärte: „Der Missbrauch von Sozialleistungen schadet uns allen, vor allem auch denen, die auf einen leistungsfähigen Sozialstaat angewiesen sind. Darauf ist das koordinierte und konsequente Vorgehen der verschiedenen Behörden die richtige Antwort.“ (mp)