Überraschung in Eimsbüttel: SPD und Grüne kündigen Koalitionsgespräche an

Egal, ob beim Thema Schulwege, Osterstraße oder Moorweide: SPD und Grüne in Eimsbüttel waren sich zuletzt selten einig. Jahrelang herrschte Eiszeit zwischen den Fraktionen im Bezirk. Die Folgen: Keine politisch gewählte Bezirksamtsleitung und Projekte, die sich ewig hinzogen. Jetzt wollen die Fraktionen überraschend in Koalitionsgespräche eintreten– und auch in Sachen Amtsleitung gibt es Neuigkeiten.

Damit hätte bis vor kurzem niemand gerechnet: In Eimsbüttel stehen alle Vorzeichen plötzlich auf Rot-Grün. „Ziel ist es, mit dieser Koalition wieder eine stabile politische Führung im Bezirk zu installieren und so eine zukunftsweisende und gut funktionierende Zusammenarbeit mit der Verwaltung zu etablieren“, sagen die Grünen-Fraktionschefs Ali Mir Agha und Nina Schübel. Sie sprechen von einer „vertrauensvollen“ und „wertschätzenden“ Atmosphäre in den Sondierungsgesprächen.

Gemeinsam haben sich SPD und Grüne darauf geeinigt, eine politisch neutrale Person für die Stelle der neuen Bezirksamtsleitung auszuwählen. „Die Einigung auf eine parteilich neutrale Bezirksamtsleitung unterstreicht unseren gemeinsamen Willen zu einer professionellen und bürgerorientierten Verwaltung, die unserem urbanen und vielfältigen Bezirk gerecht wird“, sagt Gabor Gottlieb, SPD-Fraktionschef im Bezirk.

Eimsbüttel: SPD und Grüne starten Koalitionsgespräche

Vor wenigen Wochen hatten sich die Fraktionen noch um eine Umgestaltung der Osterstraße und verkehrsberuhigte Schulwege gezofft. Jetzt nähern sich die Parteien wieder an – wohl auch auf Druck von oben: Im neuen rot-grünen Koalitionsvertrag auf Landesebene gab es für den Bezirk Eimsbüttel gleich zwei Dämpfer.

Erstens übertrug der Senat die Entscheidungshoheit über die Moorweide – eine Veranstaltungsfläche in Rotherbaum – an die Wirtschaftsbehörde. Zuvor hatte es zwischen SPD und Grünen im Bezirk jahrelang Ärger darum gegeben. Das Signal war deutlich: Ihr bekommt das nicht hin, jetzt übernehmen wir.

Zudem kündigte der Senat an, sich einzumischen, sollten es einzelne Bezirke nicht innerhalb von neun Monaten schaffen, eine neue Bezirksamtsleitung zu wählen. In Eimsbüttel leitet seit mehr als zwei Jahren Sonja Böseler kommissarisch den Bezirk – eine politisch gewählte Leitung gibt es nicht. Es regieren oder besser gesagt diskutieren wechselnde Mehrheiten, was in der Verwaltung nicht gut ankommt.

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Und das kam so: 2019 versuchten die Grünen mithilfe der CDU, den damaligen SPD-Bezirkschef abzuwählen. Das scheiterte mit einem Knall, denn die nötigen Stimmen zur Wahl einer grünen Bezirkschefin fehlten. Grün-Schwarz war Geschichte, die SPD eingeschnappt.

Doch jetzt scheinen sich die Wogen zu glätten. SPD und Grüne gehen aufeinander zu und machen damit möglicherweise auch den Weg für eine neue Bezirksamtsleitung frei. Im Sommer rechnen die Parteien mit einer Beschlussfassung.