Drei Wochen nach Chaos-Parteitag: Hamburgs BSW wählt Vorstand neu

Geht das Chaos jetzt weiter? Drei Wochen nachdem das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Hamburg einen Landesverband gegründet hat, sollen der Vorstand und weitere Gremien schon wieder neu gewählt werden. Damit will die Partei eine „eventuell vorhandene Rechtsunsicherheit“ ausräumen. Was ist da los?

Freitagnacht lud die BSW-Bundesspitze ihre Mitglieder zur Aufstellung der Hamburger Kandidaten für die Bundestagswahl ein. Denn bis zum 20. Januar muss die Partei wie alle anderen ihre Liste für die Wahl einreichen.

Doch in der Einladung, die für den kommenden Samstag (11.01.) datiert ist, findet sich auch eine Überraschung: Der Verband soll seinen Landesvorstand, die Rechnungsprüfer und das Landeschiedsgericht erneut wählen.

BSW-Hamburg: Landesvorstand soll neu gewählt werden

Damit eine „eventuell vorhandene Rechtsunsicherheit“ dem BSW in den Wochen des Wahlkampfes nicht im Wege stehe, heißt es in dem Schreiben, das der MOPO vorliegt. Worum es dabei genau geht, schreibt die Bundesspitze nicht. Bei der Gründung des Landesverbands im Bürgersaal Wandsbek vor drei Wochen war es allerdings chaotisch zugegangen.

Auf Nachfrage beim BSW meldet sich am Sonntag der stellvertretende Bundesparteichef Amid Rabieh: „Wir sind uns in unserer Rechtsauffassung sicher und wollen mit den Neuwahlen nur Unsicherheiten, die gestreut wurden, ausräumen“, sagt er der MOPO. „Es werden exakt dieselben Leute formal noch einmal gewählt.“

War die erste Wahl rechtssicher?

Um welche Unsicherheit geht es? Die Versammlungsleitung im Rahmen der Landesvorstandswahl vor drei Wochen hatte Rabieh selbst inne. Der stellv. Bundesparteichef ist gleichzeitig Landeschef in NRW und hat dementsprechend seinen Wohnsitz nicht in Hamburg. „Wir gehen davon aus, dass dies zulässig war. Mit der Neuwahl wollen wir nur formal sicher gehen“, sagt Rabieh.

Eine Gruppe von BSW-Rebellen sieht das anders. Sie gründeten zuvor aus Protest gegen die Strukturen im BSW einen eigenen Landesverband und meldeten bereits während der Sitzung Zweifel an einer rechtmäßigen Auswahl der Versammlungsleitung an.

Nach der Wahl des Landesvorstands vor drei Wochen waren im Anschluss die Kandidaten für die Bürgerschaftswahl aufgestellt worden. Ist diese Wahl nun hinfällig? „Die Neuwahl wird keine Auswirkungen auf die Gründung des Landesverbands oder die Bürgerschaftsliste haben“, ist sich Rabieh sicher. Ob das BSW damit alle Mitglieder am kommenden Wochenende zufriedenstellen kann, bleibt abzuwarten.