Olympia-Showdown in Hamburg: Tschentschers Ritt auf der Rasierklinge

Man muss ja mal sagen: Das ist schon toll. 1,3 Millionen Hamburger entscheiden, ob sich ihre Stadt für die Austragung der Olympischen Spiele bewirbt. Demokratischer wird’s nicht. Und wegweisender auch nicht. Denn die Debatte darüber klärt in einem Rutsch gleich noch ein paar Fragen mit. Nicht alle werden dem Bürgermeister gefallen …

Manchmal, wenn der Bürgermeister ins Plaudern gerät, erinnert man sich, wie nah Peter Tschentscher Olaf Scholz stand. Die Hamburger Clique um den Ex-Bürgermeister und Altkanzler stand stets loyal an Scholz’ Seite. Tschentscher als seriöser Kassenwart im Hintergrund besonders eng.

Der eine Jurist und Aktenfresser. Der andere Laborarzt und Aktenfresser.

Wenn man positive Dinge über Bürgermeister Scholz las, ging es oft darum, wie tief er in den Themen war. Ein rationaler Kopf. Schlau und belesen. Wenn jemand Böses schrieb, klang das oft so: Der glaubt, er wüsste alles besser.

Olympia-Referendum: Was sagt ein Nein über das Bild vom Senat?

Als Olaf Scholz 2015 das Olympia-Referendum verantwortete und das schiefging, kam diese Selbstsicherheit erstmals kräftig ins Wanken. Die meisten Beobachter hatten mit einer Mehrheit pro Olympia gerechnet. Scholz wurde kalt erwischt.

Tschentscher wird das so nicht passieren.

Umfragen zeigen: Die Hamburger sind skeptisch. Also baut man im Rathaus vor: Als Abstimmung über die Senatspolitik oder gar verantwortliche Politiker will man das Referendum keinesfalls verstanden wissen. Im Gegenteil: Es gehe um eine einfache Sachfrage, einen simplen demokratischen Prozess zur Entscheidungsfindung. Auch sei klar: 50,1 Prozent reichen, und dann kommt ein Haken dran. Schönheitspreise seien hier nicht zu holen.

Das ist verständlich, aber Quatsch. Mieten, soziale Spaltung, Bildung, Baustellenchaos, allgemeine Skepsis gegen Großprojekte: Die Argumente der Gegner zeigen, dass es hier auch um eine Bewertung der Regierungspolitik und das allgemeine Vertrauen in den Senat geht.

Wenn das Referendum positiv ausgeht, ist alles gut: Dann hätte Rot-Grün die Schmach von 2015 ausgemerzt – und Tschentscher könnte endgültig aus dem Schatten von Scholz treten.

Wenn’s aber schiefgeht, stehen dem Bürgermeister harte Jahre bevor.

Wie regiert es sich mit leeren Kassen?

Tschentscher hat alles in allem erfolgreiche Regierungsjahre hinter sich. Die Stadt läuft grundsätzlich. Das sieht man vor allem im Vergleich mit anderen Städten. Klar, es fehlen Wohnungen. Und der Verkehr nervt wie vieles andere auch. Aber wer spricht noch über den umstrittenen MSC-Deal? Oder Cum-Ex? Der Elbtower ist noch ein Stachel im Senats-Fleisch, der piekst aber nur. Die Debatte um die Innere Sicherheit ist so spurlos verschwunden wie die Wahlplakate dazu. Die U5 wächst. Dank üppiger Einnahmen (Hapag-Lloyd!) konnte der Senat lange auf jedes Problem einen Batzen Geld werfen.

Aber: Diese Zeiten sind vorbei. Die Sozialkosten lasten schwer auf der Staatskasse. Und sie steigen weiter. Auch die Einnahmen werden knapper, weil die Konjunktur lahmt. Und weil die Bundesregierung aus Ermangelung anderer Ideen gern mal als stimmungsaufhellende Maßnahme Steuern senkt. Einnahmeverluste, die dann die Kommunen quälen. 1,4 Milliarden Euro fehlen bis 2030 an Steuereinnahmen, hat Finanzsenator Dressel diesen Dienstag verkündet.

Und dann sind da noch die absehbar gewaltigen Folgen des KI-Booms auf den Arbeitsmarkt …

Statt die Bürger mit Wohltaten zu beglücken, wird es in absehbarer Zeit vor allem Sparmaßnahmen geben müssen. Tschentscher weiß: Auch wenn ein Popularitätszuwachs der Stadt wahrscheinlich noch mehr Druck auf die Mieten brächte und Olympia-Baustellen den Verkehr in den nächsten Jahren nicht appetitlicher machten – das Prestigeprojekt Olympia in Deutschland würde der Bund niemals sehenden Auges an die Wand fahren lassen.

Längst überfällige Mittel des Bundes für Hauptbahnhof und Co. würden endlich fließen. Der wirtschaftliche Booster für die Stadt wäre gewaltig. Und umso wertvoller, weil viele Experten von auch mittelfristig weiterhin schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ausgehen.

Geht das Referendum positiv aus, wäre das Leben des Senats also leichter. Und es wäre für den Bürgermeister, der persönlich für die Spiele warb, ein Erfolg – selbst wenn am Ende eine andere Region in Deutschland den Zuschlag bekäme.

Wenn’s schiefgeht, kommen Fragen auf

Geht’s aus der Sicht der Befürworter in die Hose, wird man ein paar Fragen stellen. Solche wie diese vielleicht:

Wo war die griffige, klammernde und sinnstiftende Geschichte zu dieser Bewerbung, die die Hamburger emotional ins Boot holt?

Warum wirkte vieles so bruchstückhaft an dieser finanziell aufwendigen Kampagne? Und kam erst, nachdem ein Großteil der Menschen bereits abgestimmt hatte?

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Und wieso bleibt einem von all den Motiven ausgerechnet das unvorteilhafte von Aale-Dieter im Kopf?

Wenn der Bürgermeister die Stadt nicht überzeugen konnte, wäre das schon das zweite Mal. Nach dem Klimaentscheid, dessen Ausgang den Senat bis heute quält. Und natürlich wäre es eine Niederlage für Tschentscher.

Dass das nicht automatisch der Karriere schaden muss, hat sein Vorgänger bewiesen. Eine Mahnung aber wäre es allemal: nämlich dafür, bei aller Faktenfixiertheit nicht das Gefühl für die Menschen in der Stadt zu verlieren. Sonst denkt man irgendwann noch: Der weiß ja eh alles besser …

Ich hoffe, Sie haben bereits abgestimmt oder werden es noch tun! Denn Demokratie ist eine tolle Sache. Und nicht selbstverständlich.