„Nervt allmählich“: Wieso hängen eigentlich noch so viele Wahlplakate?

Irgendwie versickert sie recht langsam, diese gigantische Plakatflut, die zur Doppelwahl über Hamburg hereinbrach. Die meisten Baumstämme und Ampelmasten sind zwar inzwischen wieder werbefrei, aber es hängen und stehen doch noch erstaunlich viele Plakate der Parteien im Stadtbild – dabei sollte eigentlich spätestens seit dem 10. März alles eingesammelt sein. Die Bezirke sind nicht amüsiert von dem Schlendrian.

Sowohl einige große Kampagnenplakate als auch die kleinen „Hohlkammerplakate“ mit den Gesichtern der Kandidaten sind noch zu finden. „Nervt allmählich“, so der Kommentar eines Passanten. SPD-Sprecher Roland Triankowski kennt die Thematik: „Wenn ich aus dem Fenster gucke, sehe ich auch noch eines unserer großen Plakate, dabei sollte der Dienstleister die schon abgenommen haben.“ Auch die CDU verweist auf ein externes Unternehmen: „Die Großflächenplakate der Parteien sind von einem Unternehmen aufgestellt worden. Dieses Unternehmen organisiert auch den Abbau, auf den wir keinen Einfluss haben“, so Sprecher Thomas Mühlenkamp.

Plakate müssen zwei Wochen nach der Wahl verschwinden

Die kleinen Kunststoffplakate hingegen werden von freiwilligen Helfern der Parteien aufgestellt, für deren Abbau seien die Ortsverbände zuständig, und die jeweiligen Kandidaten. Allein die SPD hat bereits mehrere Container voller „Hohlkammerplakate“ aus Polypropylen entsorgt. Wer noch vergessene Exemplare sieht, möge die Standorte über die Mailadresse hamburg@spd.de melden, so die Bitte des SPD-Sprechers.

Eigentlich hätten die Wahlplakate bis spätestens 10. März entfernt werden müssen. Kostet das was, wenn man sich daran nicht hält? Im Fall der überfälligen Großplakate sei der Dienstleister in der Haftung, heißt es seitens der Parteien.

Die Bezirke jedenfalls sind nicht amüsiert von dem Schlendrian: „Erste Bußgeldverfahren wurden eingeleitet“, heißt es aus dem Bezirk Mitte. Dessen Bezirksamt hatte schon vor der Wahl gezeigt, dass es bei den Fristen für Wahlwerbung keinen Spaß versteht und beherzt eine Schneise in den Plakatdschungel geschlagen: Damals wurden mehr als 380 Kampagnenplakate eingesammelt, weil sie vor der gesetzlichen Frist aufgestellt worden waren.

Wandsbek vermeldet aktuell, dass nicht abgehängte Plakate „beseitigt“ werden: „Die Kosten werden den Parteien in Rechnung gestellt.“ Das Bezirksamt Harburg hat „erst kürzlich alle Parteien in einer konzentrierten Aktion zur Beseitigung der verbliebenen Wahlplakate aufgefordert.“ Maßnahmen habe man noch nicht ergreifen müssen.

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Auch Altona zeigt sich (noch) langmütig und erklärt, dass man zunächst keine Gebühren erhebt, wenn Bezirksmitarbeitern den Parteien hinterräumen müssen und vergessene Plakate einsammeln. Eine Bezirkssprecherin weist aber darauf hin, dass solche Forderungen bis zu drei Jahre später noch erhoben werden können, wenn sich jemand als besonders bockig herausstellt.