Nanu, was macht „Nius” in den Tagesthemen?

Ein Beitrag in den Tagesthemen vom vergangenen Donnerstag sorgt für Wirbel. Ausgangspunkt war ein Halbsatz von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) über Einwanderung, den viele für inhaltlich falsch halten und mit dem sie Rechtspopulisten eine willkommene Vorlage geliefert hatte. Während die Kritik an der Aussage weiter anhält, steht nun auch der Tagesthemen-Beitrag selbst in der Kritik. Denn darin wird unter anderem das rechtspopulistische Online-Portal „Nius” zitiert. Ein Hamburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneter hat sich darüber im Landesrundfunkrat beschwert – und auch bei der ARD gibt es mittlerweile Zweifel.

„Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein“ – dieser Halbsatz von Bas in der Regierungsbefragung am Mittwoch löste heftige Debatten aus. Denn die Zahlen lassen auch andere Rückschlüsse zu: Im Januar waren fast die Hälfte der Bezieher von Regelleistungen wie Bürgergeld Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit. Wissenschaftlich ist allerdings umstritten, ob Sozialleistungen ein Anreiz sind, um in ein bestimmtes Land einzuwandern.

Fest steht: Mit ihrer pauschalen Formulierung machte Bas es ihren Kritikern leicht. Die Tagesthemen von Donnerstagabend behandelten das Thema in einem fünfminütigen Beitrag, der jetzt ebenfalls für Aufsehen sorgt.

Keine Einordnung von „Nius” in den Tagesthemen

Darin wurden drei Kommentierungen als eingespieltes Video-Zitat aneinandergereiht: Zu Wort kamen Carolin Blüchel, Moderatorin von „Focus-Online”, Peter Tiede, Chefreporter bei „Bild” – und Julian Reichelt, Chefredakteur des umstrittenen rechten Online-Portals „Nius”. Alle drei kritisierten massiv die Aussage von Bas. Eine journalistische Einordnung der Stimmen – insbesondere der von „Nius“ – findet im Beitrag allerdings nicht statt.

„Ich halte das für eine fatale Entwicklung. Somit wird tendenziöse Berichterstattung weiter normalisiert. Der Diskurs wird weiter nach rechts verschoben“, sagt Hansjörg Schmidt, medienpolitischer Sprecher der SPD‑Bürgerschaftsfraktion. Sein Vorwurf richtet sich damit nicht gegen die Kritik an Bas selbst, sondern gegen die Art, wie die Tagesthemen die Kritik abgebildet haben.

ARD gibt sich selbstkritisch

Schmidt sitzt auch im Hamburger Landesrundfunkrat und sprach das Thema bei der Versammlung am Freitag an. Vor Ort wollte NDR-Programmdirektor Frank Beckmann keine direkte Antwort geben, da ihm der Beitrag wohl nicht bekannt war.

Im Nachgang erhielt Schmidt ein Schreiben von Beckmann. Dieser habe um Prüfung der Kritik gebeten und schließlich eine Rückmeldung von Marcus Bornheim, Chefredakteur ARD-aktuell, erhalten. Bornheim habe deutlich gemacht, dass die Redaktion der Tagesthemen das Zitieren von „Nius“ ohne jegliche Einordnung für problematisch hält.

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Offenbar hatten beide Redaktionen – in Berlin und in Hamburg – den Beitrag zwar abgesegnet. Trotzdem sei man bei der ARD der Auffassung, dass es in Zukunft einer Einordnung oder besseren journalistischen Begründung bedürfe.