Suff-Fahrt hat Folgen: CDU schließt Maxim Loboda aus Fraktion aus

Paukenschlag in Eimsbüttel: Die CDU-Bezirksfraktion hat ihr Mitglied Maxim Loboda in einer Sondersitzung gegen dessen Willen aus der Fraktion ausgeschlossen. Die nötige Dreiviertelmehrheit kam zustande – obwohl Loboda selbst mit abstimmen durfte.

Fraktionschef Rüdiger Kuhn begründete den Schritt mit dem endgültigen Bruch des Vertrauensverhältnisses. „Das Vertrauensverhältnis zum Rest der Fraktion ist somit nachhaltig gestört“, sagte er. Zuvor hatte Loboda sich geweigert, sein Mandat zurückzugeben, das er über die CDU errungen hatte. Die Fraktion schrumpft damit von zehn auf neun Abgeordnete.

Eimsbütteler CDU: Rausschmiss nach Suff-Fahrt

Hintergrund ist, dass Lobodas im vergangenen Sommer mit Alkohol am Steuer erwischt wurde – und ihm vorgeworfen wird, bei der Polizeikontrolle zu fliehen versucht und zwei Beamte leicht verletzt zu haben. Lododa hatte dem zunächst widersprochen, nun allerdings den Strafbefehl akzeptiert. Er musste eine Geldstrafe von 1050 Euro zahlen.

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Seine Parteiämter hatte Loboda bereits niedergelegt, sein Mandat in Eimsbüttel bislang aber behalten. „Leider mussten wir feststellen, dass seine Darstellungen gegenüber der Fraktion in wesentlichen Punkten so nicht der Wahrheit entsprachen“, begründet Kuhn nun den Ausschluss. „Da er – anders als vorab angekündigt – im Falle der Verurteilung sein Mandat nicht zurückgegeben hat, war die Entscheidung zum Ausschluss ohne Alternative.“ (nf)