Koalitionssuche in Hamburg: Geht Tschentscher etwa fremd?
Wäre Politik eine Party, dann wäre die Hamburger SPD das umschwärmte Fräulein, das sich aussuchen kann, welchem Verehrer es seine Hand zum Discofox reicht: Den Grünen, mit denen jeder Schritt sitzt? Oder der CDU, mit der man auch mal Drehungen in die andere Richtung ausprobieren kann?
Nun ist die Politik keine Party, also hieß es Sondierung statt Side Step. Das SPD-Sondierungsteam um Bürgermeister Peter Tschentscher empfing die Bewerber von Grünen und CDU im Kurt-Schumacher-Haus – das sich informationstechnisch als Fort Knox darstellte: Bis auf allseitige Beteuerungen, dass man zuversichtlich sei, drangen keine Details nach draußen. Hamburg ist halt nicht Berlin, wo die Ampel am Ende keine halbe Stunde zusammensitzen konnte, ohne dass jemand vertrauliche Informationen durchstach.
Fest steht: Der Wahlerfolg der CDU unter Dennis Thering hat die SPD in eine kommode Situation gebracht. Und weil ja alle Beteiligten das Geschäft kennen, ist klar: Eingeschnappt sein gilt nicht, auch wenn man sich im Vorfeld noch so hart geboxt hat. Noch auf der SPD-Wahlparty hatte SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf erklärt, dass es mit der CDU menschlich nicht hinhaut, die hätten sich unmöglich benommen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu Cum-Ex, denen könne man nicht vertrauen.
Nur Tage später haute es menschlich so gut hin, dass es überraschend sogar eine zweite Sondierungsrunde mit dem Team um Dennis Thering gab. Einer der Gründe: Oberbillwerder ist kein Knackpunkt mehr. Thering hatte immer erklärt, dass es mit ihm den neuen Stadtteil auf dem Acker nicht geben werde, aber dieser städtebauliche Drops ist gelutscht, der B-Plan ist beschlossen.
Überraschende Sympathie für die CDU
Was Thering im Angebot hat? Außer der Einigkeit beim Thema Parkplätze und Autobahnbau? Er würde Peter Tschentscher den Nerv im Bundesrat ersparen: Wenn in Hamburg dieselben Parteien regieren wie im Bund, würde es bei Abstimmungen in der Länderkammer kaum Ärger geben. Die Grünen wollen sich nicht dazu verdonnern lassen, immer mit der SPD abzustimmen, und wenn eine Koalition sich nicht einig ist, muss das Land sich enthalten. Nicht schön.
Das könnte Sie auch interessieren: SPD Hamburg setzt Sondierungen fort – mit Grünen und der CDU
Und die Grünen? Die müssten möglicherweise die Verkehrsbehörde rausrücken, oder die SPD verlangt neue Zuschnitte der Behörden zu ihren Gunsten. In der kommenden Woche könnte es Koalitionsverhandlungen geben. Insider vermuten, dass Tschentscher treu bleibt und die Grünen weiterschwofen dürfen.