Kampf gegen Rechts: Hamburger Antifaschist klaut Neonazis zentralen Geheimcode
Seit mehr als 20 Jahren kämpft der Hamburger Verein „Laut gegen Nazis“ gegen das Erstarken der rechten Szene. Jetzt ist den engagiertesten Nazi-Jägern der Hansestadt ein erneuter Coup gelungen: Sie haben einen Geheim-Code der Rechten für sich gekapert. Wenn der Code doch noch einmal verwendet wird, wird es teuer.
Sie gehört zu den in Deutschland verbotenen Zeichen: die SS-Rune, die das Kürzel der nationalsozialistischen Terrororganisation Schutzstaffel war. Mit einem simplen Trick war es der rechten Szene jahrelang gelungen, das Verbot zu umgehen: Sie verwendete die Buchstabenkombination „ESSESS“ als Erkennungszeichen und druckte sie auf T-Shirts, Pullis oder Aufkleber.
Hamburger Verein „Laut gegen Nazis“ sichert sich Markenrechte an Neonazi-Code
Zahlreiche Online-Shops verdienten mit den NS-Devotionalien ihr Geld. Das ist nun vorbei. Der Hamburger Verein „Laut gegen Nazis“ hat sich im Rahmen der Kampagne „Recht gegen Rechts“ die Markenrechte an dem Neonazi-Code „ESSESS“ gesichert. Damit wird der Szene die kommerzielle Nutzung eines zentralen Symbols untersagt.
„Rechte Codes wie ,ESSESS‘ werden seit Jahren auf Merchandise genutzt, um nationalsozialistische Ideologie zu verbreiten, ohne strafrechtlich angreifbar zu sein“, erklärt Jörn Menge, Gründer von Laut gegen Nazis. Gleichzeitig würden die Codes eine wichtige Einnahmequelle für die Szene darstellen. Genau dort wolle man ansetzen.
Schon in der Vergangenheit war es Menge gelungen, sich beim Europäischen Markenamt bestimmte Codes sichern zu lassen. Dazu gehörten die Buchstabenreihen „VTR LND“ (für Vaterland) und „ENNES“ (NS). Als Inhaber der Markenrechte kann der Verein Dritten die Nutzung dieser Kombinationen untersagen.
Hamburger Antifaschist Jörn Menge kapert rechten Online-Shop und baut ihn zum Gegenteil um
Das Ganze hat für Jörn Menge und seinen Verein allerdings einen Haken: Das Markenrecht verpflichtet ihn, diese Codes nun selbst aktiv zu nutzen und zu verbreiten. Wie kann das gelingen, ohne selbst zum Erfüllungsgehilfen der Rechten zu werden?
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Hier hat Jörn Menge einen weiteren Coup gelandet: Er übernahm den größten Nazi-Onlineshop Deutschlands „druck18“, indem er die Domain-Endung von „de“ in „com“ änderte und sicherte sich auch diese Rechte. Der ursprüngliche Betreiber, der Neonazi Tommy Frenck, strengte dagegen zwar ein Eilverfahren vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht an, scheiterte damit jedoch.
Auf „druck18.com“ verballhornt Jörn Menge die Nazi-Parolen und formuliert sie gezielt ins Gegenteil um. Dort heißt es dann nun auf den T-Shirts „Dönerstand fürs VTR LND“ oder „OPENNESS” unter einem bunten Regenbogen. Auch der neue Code „ESSESS“ hat schon eine neue Aussagekraft: Für 39,18 Euro können T-Shirt-Trägerinnen zu „PrincESSES against the Right“ (Prinzessinnen gegen Rechts) werden und mit dem Kauf gleichzeitig den antifaschistischen Verein unterstützen.
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„Das Ziel ist es so, diese Symbole Schritt für Schritt aus dem Alltag zu verdrängen und so die von ihnen ausgehende Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzudämmen“, hofft Jörn Menge.
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