Das ist Hamburgs neue Antisemitismusbeauftragte

Seit einem halben Jahr war der Posten des Antisemitismusbeauftragten in Hamburg unbesetzt. Hintergrund war ein Rechtsstreit, bei dem es um das Besetzungsverfahren ging. Der ist nun entschieden.

Vorvergangene Woche hat das Hamburgische Oberverwaltungsgericht eine Beschwerde von Eike Steinig, zweiter Vorsitzender der Liberalen Jüdischen Gemeinde – Israeltischer Tempelverband – abgewiesen, mit der dieser sich gegen das Auswahlverfahren zur Besetzung der Position gewandt hatte.

Oberverwaltungsgericht weist Beschwerde gegen Einsetzung der neuen Antisemitismusbeauftragten zurück

Steinig war schon einmal vor Gericht gescheitert. Nachdem er sich selbst für den Posten des Antisemitismusbeauftragten beworben und abgelehnt worden war, hatte er das Besetzungsprozedere selbst infrage gestellt und dagegen geklagt. Als das Verwaltungsgericht seine Klage abwies, legte er Beschwerde ein – erfolglos, wie sich nun zeigte.

Damit ist der Weg frei für die Historikerin Anna von Villiez, Leiterin der VHS-Gedenk- und Bildungsstätte Israelitische Töchterschule an der Karolinenstraße (St. Pauli). Sie war von der Findungskommission, die für die Besetzung des Postens zuständig ist, als neutrale Kandidatin aus der Wissenschaft ausgewählt worden. Vermutlich auch, um die Rivalität zwischen den beiden jüdischen Gemeinden in Hamburg – der eher orthodox geprägten Einheitsgemeinde, zu der der bisherige Antisemitismusbeauftragte Stefan Hensel, ein Konvertit, zählte, und der Liberalen rund um Eike Steinig – von dem Amt fernzuhalten.

Hamburger Historikerin Anna von Villiez wird neue Antisemitismusbeauftragte

Die Historikerin Anna von Villiez ist eine ausgewiesene Expertin für das Thema Antisemitismus und die Geschichte der Juden in Hamburg. Die 51-Jährige hat zur Entrechtung und Verfolgung „nicht arischer Ärzte“ in der Hansestadt zwischen 1933 und 1945 promoviert und wurde dafür vom Bundesministerium für Gesundheit, der Bundesärztekammer und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung mit dem Forschungspreis „Rolle der Ärzteschaft im Nationalsozialismus“ ausgezeichnet.

Die in Eppendorf aufgewachsene Hamburgerin leitet seit Jahren die Gedenk- und Bildungsstätte Israelitische Töchterschule. Zuvor war sie in der Provenienzforschung tätig und sorgte für die Restitution von NS-Raubgut in den Beständen der Staats- und Universitätsbibliothek an die Hinterbliebenen von enteigneten Hamburger Juden.

Noch ist die Nachfolge für Stefan Hensel nicht offiziell verkündet worden. Nach MOPO-Informationen soll Anna von Villiez das Ehrenamt, für das es eine Aufwandsentschädigung gibt, jedoch bereits am 1. Juli antreten. Die zuständige Wissenschaftsbehörde erklärte auf Nachfrage: „Das laufende Auswahlverfahren zur Neubesetzung des:der Beauftragten für Jüdisches Leben und die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus der Stadt Hamburg kann abgeschlossen werden.“

Wissenschaftsbehörde will schnellstmöglich nächste Schritte einleiten

Die Besetzung des Postens sei aufgrund des vor dem Verwaltungsgericht Hamburg angestrengten Eilverfahrens seitens „eines Mitbewerbers“ ausgesetzt und dadurch mehrere Monate verzögert worden. Aufgrund von rechtsstaatlichen Grundsätzen habe man den Abschluss dieses Verfahrens abwarten müssen.

Darüber hinaus teilte die Behörde mit, sie habe „nun schnellstmöglich die nötigen nächsten Schritte eingeleitet, sodass der Hamburger Senat in einer der folgenden Sitzungen die Bestellung der Person vornehmen kann, die sich in einem mehrstufigen und intensiven Bewerbungsverfahren durchgesetzt hat“. Mit der Bestellung des Senats, die nach MOPO-Informationen am heutigen Dienstag erfolgen soll, werde diese wirksam. Im Anschluss daran werde die Bürgerschaft um Kenntnisnahme gebeten.

Eike Steinig, dem es bei seiner Bewerbung und Klage unter anderem um mehr Akzeptanz für die Liberale Jüdische Gemeinde ging, erklärte: „Ich hoffe nur, dass die Person, die dieses Amt künftig übernimmt, in dieser Frage feinfühliger, inklusiver und vertrauensbildender agieren wird. Denn gerade nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre braucht es jemanden, der Brücken baut und die Vielfalt jüdischen Lebens in Hamburg ernst nimmt.“