Tod von Chantal (†11)

GAL & CDU: Stürzen sie Bezirkschef Schreiber?

Bezirksamtschef Markus Schreiber (SPD) sieht keinen Grund für einen Rücktritt. Doch der Druck wird immer größer.
Bezirksamtschef Markus Schreiber (SPD) sieht keinen Grund für einen Rücktritt. Doch der Druck wird immer größer.
Foto: dpa

Olaf Scholz schweigt weiter beharrlich zur Personalie "Markus Schreiber" (SPD) und der Bezirkschef selbst sieht noch immer keinen Grund zurückzutreten. Er habe persönlich im Fall Chantal nicht versagt.

Jetzt wagen GAL und CDU in der Bezirksversammlung Mitte einen gemeinsamen Vorstoß, um Schreiber zu stürzen. Sie stellen für die nächste Bezirksversammlung den Antrag, den Bezirksamtsleiter zum Rücktritt aufzufordern.

Zentraler Vorwurf der  Opposition gegenüber Schreiber: Er hätte den Tod der kleinen Chantal verhindern können. Er habe nach eigener Aussage schon 2009 gewusst, dass die Jugendamtsleiterin Pia Wolters überfordert sei. Damals war Baby Lara Mia unter den Augen des Jugendamtes gestorben - völlig unterernährt.

Das Problem der Opposition sind allerdings die Mehrheitsverhältnisse im Bezirk. Alle 25 Mitglieder der SPD-Fraktion halten immer noch zu Schreiber. Alle 26 weiteren Abgeordneten müssten sich also zusammenschließen, um eine Mehrheit gegen Schreiber zu mobilisieren. Doch sie setzen sich aus fünf Parteien zusammen: CDU (9 Sitze), GAL (8 Sitze), Linke (5), Piraten (2) und FDP (2). Während CDU, GAL und Linke gegen Schreiber stimmen würden und die Piraten wohl auch, sind die FPD-Abgeordneten die Wackelkandidaten. Eigentlich kurios, denn auf Bürgerschaftsebene fordert die FPD schon lange Schreibers Rücktritt. Doch FDP-Mann Heinrich-Otto Patzer aus Mitte hält bisher tapfer zu seinem Freund Markus Schreiber.

Bei CDU und GAL hofft man zudem, dass bei der geheimen Abstimmung eventuell doch der eine oder andere SPD-Abgeordnete gegen Schreiber stimmen könnte. Wenn es soweit kommt und Schreiber seinen Hut nimmt, wartet das nächste Problem: Die Parteien müssen sich auf einen Nachfolger einigen. Allein kann die SPD ihn nicht durchdrücken, weil sie ja nur 25 von 51 Stimmen in der Bezirksversammlung hat. Hinter den Kulissen sollen die Drähte derzeit schon heißlaufen. (san)

Das sagen die SPD-Abgeordneten zu Schreiber

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Datum:  4.2.2012
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